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Anfrage Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (TOP 18.3.1)
Antrag Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, SPD, FDP, UWG/Piraten, RM Cheeseman (TOP 4.16)
Antrag Zählgemeinschaft Bündnis 90/Die Grünen und SPD (TOP 5.4)
Antrag | Gesundheit, Verbraucherschutz | Haushalt, Finanzen | Migration, Integration
Die rot-grüne Zählgemeinschaft spricht sich dafür aus, dass Geflüchtete in Osnabrück eine elektronische Gesundheitskarte bekommen. „Das Land Niedersachsen hat vor kurzem eine Rahmenvereinbarung zur Einführung einer elektronischen Gesundheitskarte (eGK) für Asylbewerber mit den…
Gesundheit, Verbraucherschutz | Migration, Integration | Pressemitteilung
Änderungsantrag Zählgemeinschaft Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und SPD zum Ratsantrag von Giesela Brandes-Steggewentz (TOP 5.10)
Antrag | Arbeit, Wirtschaft | Bildung | Migration, Integration
Anfrage Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (TOP 19.3)
Anfrage | Gleichstellungspolitik | Migration, Integration | Queerpolitik
Die Spitzen von SPD und GRÜNEN im Stadtrat Osnabrück zeigen sich irritiert von jüngsten Äußerungen der örtlichen CDU zur Flüchtlingskrise. „Wir wundern uns, dass sich der CDU-Vorsitzende Fritz Brickwedde auf einmal vom Kurs der eigenen Kanzlerin distanziert. Angela Merkel hat…
Anfrage Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (TOP 21.15)
Antrag Zählgemeinschaft Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und SPD; Änderungsantrag CDU-Fraktion (TOP 7.3)
Die aktuelle Flüchtlingssituation ist nicht nur eine große humanitäre, sondern auch ganz praktisch eine organisatorische Herausforderung für unsere Gesellschaft und insbesondere für die zuständigen Behörden, die beteiligten Hilfsorganisationen und die vielen freiwilligen…
Das Bundesverfassungsgericht ist ein Garant der freiheitlich-demokratischen Grundordnung und damit ein unverzichtbares Verfassungsorgan für [...]
Rund 13 Millionen Menschen nutzen hierzulande das Deutschlandticket. Ein Erfolgsmodell! Ob das Ticket über das Jahr 2025 hinaus bestehen kann, [...]
Gestern hat die 29. Conference of the Parties (COP) in Baku, Aserbaidschan begonnen. Für Deutschland wird Annalena Baerbock als Verhandlerin [...]