Anfrage Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (TOP 21.15)
Antrag Zählgemeinschaft Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und SPD; Änderungsantrag CDU-Fraktion (TOP 7.3)
Die aktuelle Flüchtlingssituation ist nicht nur eine große humanitäre, sondern auch ganz praktisch eine organisatorische Herausforderung für unsere Gesellschaft und insbesondere für die zuständigen Behörden, die beteiligten Hilfsorganisationen und die vielen freiwilligen…
Minderjährige, die ohne ihre Eltern vor Kriegshandlungen, körperlicher und sexueller Gewalt oder extremer Armut fliehen mussten, haben einen besonders großen Schutzbedarf aufgrund von Traumatisierung und lebensgefährlicher Flucht. Oft können sie ihr Alter nicht durch Dokumente…
Änderungsantrag Zählgemeinschaft Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und SPD (TOP 5.4)
Die rot-grüne Zählgemeinschaft wird in der kommenden Sitzung des Sozial- und Gesundheitsausschuss die Einführung einer Gesundheitskarte für die in der Stadt lebenden Flüchtlinge prüfen lassen. „Asylsuchende sollen gleichberechtigt in die Gesetzliche Krankenversicherung…
Gesundheit, Verbraucherschutz | Migration, Integration | Pressemitteilung
Ratsantrag CDU-Fraktion - Änderungsantrag Zählgemeinschaft Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und SPD (TOP 5.2)
Zu der geplanten Demonstration „Wir sind Charlie, nicht Pegida“ ab Theatervorplatz am Montag, 19.01.2015, 18 h, erklären Anne Kura, Vorstandssprecherin, und Michael Hagedorn, Fraktionsvorsitzender: „Die Osnabrücker GRÜNEN rufen dazu auf, auch weiterhin für Freiheit, Toleranz…
Kommunalpolitik | Kultur, Frieden | Migration, Integration | Pressemitteilung
Für die Osnabrücker GRÜNEN ist der Standort der städtischen Kliniken am Natruper Holz zur vorübergehenden Unterbringung von Flüchtlingen hervorragend geeignet. „Direkt am Naherholungsgebiet, fußläufig erreichbare Infrastruktur und nahe der Innenstadt gelegen - das sind optimale…
Ratsantrag Zählgemeinschaft Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und SPD (TOP 4.2)
Am 8. Mai 1945 endete der Zweite Weltkrieg, Deutschland wurde besiegt und Europa vom Nationalsozialismus befreit. Allerdings ist 80 Jahre [...]
Der Auftakt der neuen Regierung in Deutschland war durch die gescheiterte erste Wahl von Friedrich Merz zum Kanzler von Misstrauen durchsetzt. [...]
Die heutige Entscheidung des Bundesamts für Verfassungsschutz ist richtig und konsequent. Die AfD hat sich über Jahre radikalisiert. Sie [...]