Antrag Zählgemeinschaft Bündnis 90/Die Grünen und SPD (TOP 5.4)
Antrag | Gesundheit, Verbraucherschutz | Haushalt, Finanzen | Migration, Integration
Die rot-grüne Zählgemeinschaft spricht sich dafür aus, dass Geflüchtete in Osnabrück eine elektronische Gesundheitskarte bekommen. „Das Land Niedersachsen hat vor kurzem eine Rahmenvereinbarung zur Einführung einer elektronischen Gesundheitskarte (eGK) für Asylbewerber mit den…
Gesundheit, Verbraucherschutz | Migration, Integration | Pressemitteilung
Änderungsantrag Zählgemeinschaft Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und SPD zum Ratsantrag von Giesela Brandes-Steggewentz (TOP 5.10)
Antrag | Arbeit, Wirtschaft | Bildung | Migration, Integration
Anfrage Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (TOP 19.3)
Anfrage | Gleichstellungspolitik | Migration, Integration | Queerpolitik
Die Spitzen von SPD und GRÜNEN im Stadtrat Osnabrück zeigen sich irritiert von jüngsten Äußerungen der örtlichen CDU zur Flüchtlingskrise. „Wir wundern uns, dass sich der CDU-Vorsitzende Fritz Brickwedde auf einmal vom Kurs der eigenen Kanzlerin distanziert. Angela Merkel hat…
Anfrage Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (TOP 21.15)
Antrag Zählgemeinschaft Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und SPD; Änderungsantrag CDU-Fraktion (TOP 7.3)
Die aktuelle Flüchtlingssituation ist nicht nur eine große humanitäre, sondern auch ganz praktisch eine organisatorische Herausforderung für unsere Gesellschaft und insbesondere für die zuständigen Behörden, die beteiligten Hilfsorganisationen und die vielen freiwilligen…
Minderjährige, die ohne ihre Eltern vor Kriegshandlungen, körperlicher und sexueller Gewalt oder extremer Armut fliehen mussten, haben einen besonders großen Schutzbedarf aufgrund von Traumatisierung und lebensgefährlicher Flucht. Oft können sie ihr Alter nicht durch Dokumente…
Änderungsantrag Zählgemeinschaft Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und SPD (TOP 5.4)
Deutschland braucht einen handlungsfähigen Staat, der die Transformation der Wirtschaft flankiert. Dafür sind Regeln wichtig. Werden sie jedoch [...]
Seit Jahrzehnten fließt zu wenig Geld in den Schienenverkehr. Erst mit der letzten Bundesregierung sind die Mittel für die [...]
Unter dem Motto „Engagement leben und Bündnis entwickeln“ fand vom 12. bis 14. September der ELBE Ostkongress in der Lutherstadt Wittenberg in [...]