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Die Zerstörung des städtischen Riesenposters am Stadthaus, mit dem für Osnabrücks kulturelle Vielfalt geworben wird, nehmen die GRÜNEN zum Anlass, die Entwicklung rassistischer Übergriffe in Osnabrück klären zu wollen. „Wir sind entsetzt, dass es Osnabrücker gibt, die die…
„Die Zusammenarbeit zwischen dem Caritasverband und der Stadt Osnabrück verläuft reibungslos und in vielen sozialen Bereichen erfolgreich. Bei der Besetzung einer Sozialarbeiterstelle für die Flüchtlingsarbeit hat allerdings ein anderer Träger ein überzeugenderes Angebot als…
Das Niedersächsische Innenministerium hat am 10.01.2014 einen Vorgriffserlass zur„Aufenthaltsgewährung bei nachhaltiger Integration von jugendlichen, heranwachsendensowie volljährigen Ausländerinnen und Ausländern - Ermessensduldung nach § 60a Abs. 2Satz 3 AufenthG"…
Die Osnabrücker GRÜNEN begrüßen den aktuellen Vorgriffserlass des niedersächsischen Innenministeriums zum neuen Bleiberecht für langjährig Geduldete. „Der Paradigmenwechsel in der niedersächsischen Flüchtlingspolitik wird auch dadurch deutlich, dass das Innenministerium bereits…
"Das Gutscheinsystem gehört abgeschafft! Die Maßnahme der neuen Landesregierung ermöglicht uns exakt jenen Weg, den die rotgrünen Ratsfraktionen schon immer ebenso verfolgt haben wie kompetente Initiativen, Menschenrechtsorganisationen und Wohlfahrtsverbände. Wir sollten…
Antrag Zählgemeinschaft Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, SPD (TOP 4.5)
In Deutschland geborene Kinder ausländischer Eltern erwerben seit 1990 automatisch die deutsche Staatsangehörigkeit, wenn ein Elternteil ein Daueraufenthaltsrecht besitzt. Bis sie 23 Jahre alt sind, müssen sie sich für eine Staatbürgerschaft entscheiden, d.h. sie müssen sich…
Seit einigen Jahren genießen die Menschen aus den neuen EU-Ländern Bulgarien und Rumänien Freizügigkeit und kommen auch in deutsche Städte. Längst nicht alle EU-Bürger/-innen sind jedoch in ihren Herkunftsländern krankenversichert. Sie haben aus diesem Grund keinen Zugang zum…
Anfrage | Gesundheit, Verbraucherschutz | Migration, Integration | Soziales
Die beiden großen christlichen Kirchen sowie die Wohlfahrtsverbände in kirchlicher Trägerschaft, wie Caritas und Diakonie, übernehmen vielfältige Aufgaben im sozialen Bereich und in der Jugendhilfe. Sie unterhalten Krankenhäuser, Kindergärten, Schulen und vielfältige weitere…
Anfrage | Migration, Integration | Queerpolitik | Soziales | Verwaltung
GRÜNE unterstützen Forderungen nach dezentraler Unterbringung Die Bramscher Landtagsabgeordnete Filiz Polat, Annette Niermann, Fraktionsvorsitzende im Kreistag Osnabrück Land und Michael Hagedorn Fraktionsvorsitzender im Rat der Stadt Osnabrück unterstützen gemeinsam die…
Bei der Brandenburger Landtagswahl am 22. September könnte die AfD stärkste Kraft und das BSW für eine Regierungsmehrheit nötig werden. [...]
Am Sonntag wird in Thüringen und Sachsen ein neuer Landtag gewählt. Gemeinsam mit den grünen Spitzenkandidat*innen werden wir bis zum Schluss [...]
Bundesvorsitzender Omid Nouripour spricht im Sommerinterview der ARD über die Einigung zum Bundeshaushalt, Deutschlands Unterstützung für die [...]