Änderungsantrag Bündnis 90/Die Grünen (TOP 11 e)
Antrag | Gesundheit, Verbraucherschutz | Natur und Umwelt | Verkehr
Lärm ist eine der größten Gesundheitsgefahren der modernen Gesellschaft und für die meisten Stadtbewohner eine starke Belastung. Entsprechend hoch ist die Erwartungshaltung, dass Politik hier zu Gunsten der Bürgerinnen und Bürger aktiv wird. Auf Grundlage einer EU-Richtlinie…
Anfrage | Gesundheit, Verbraucherschutz | Natur und Umwelt | Verkehr
Änderungsantrag Bündnis 90/Die Grünen, SPD (TOP 10 g)
In Bebauungsplänen können Bäume und Hecken von besonderer Bedeutung festgesetzt und Altbestände dadurch besonders geschützt werden. Das Beschädigen, Fällen und Entfernen dieser Gehölze ist demgemäß verboten und stellt eine Ordnungswidrigkeit nach dem Baugesetzbuch dar. In…
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (TOP 6 a)
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen / SPD-Fraktion (TOP 6 b)
Im Jahr 2008 wurde das Bundesnaturschutzgesetz geändert. Vor diesem Hintergrund fragen wir die Verwaltung: Auf welchen maßgeblichen gesetzlichen Grundlagen basiert der Artenschutz in Osnabrück und wie ist dieser organisiert und ausgestattet? Welche Maßnahmen und Projekte zum…
Antrag Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen (TOP 6 a)
Mit der nun erfolgten Einigung im Zollstreit zwischen der EU und den USA ist klar: Die EU-Kommission hat sich unter Wert verkauft. Was auf dem [...]
Ab dem 1. August will Donald Trump einen Basiszoll von 30 Prozent auf Waren aus der EU erheben. Die EU-Kommission versucht weiterhin, zu [...]
Ehrlich, streitbar, nahbar: Ein Impulspapier zur Gründung des Vorstandsbeirats Bündnisgrüner Osten von Felix Banaszak und Dr. Heiko Knopf. [...]