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Mit Verwunderung reagieren die Osnabrücker GRÜNEN auf die Aussagen von Verkehrsminister Bernd Althusmann bei seinem Besuch im Osnabrücker Rathaus. „Da redet der Minister in Sachen A33-Nord von breiter Zustimmung und Dialogbereitschaft. Beim Treffen im Rathaus aber waren…
Zur aktuellen Geschäftsentwicklung beim Flughafen Münster-Osnabrück (FMO) äußern sich die Osnabrücker GRÜNEN skeptisch. „Die derzeitig steigenden Fluggastzahlen sowie die massiven Finanzzuschüsse seitens der Gesellschafter schönen die Tatsache, dass der FMO nach wie vor…
Haushalt, Finanzen | Pressemitteilung | Region Osnabrück | Verkehr
Anfrage Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (TOP 19.1)
Anfrage | Arbeit, Wirtschaft | Region Osnabrück | Verkehr | Verwaltung
Die GRÜNEN begrüßen den Vorschlag der Stadtbahninitiative (SBI), den Osnabrücker Nahverkehr über die Einbeziehung eines Stadtbahnsystems weiterzuentwickeln. Sie erwarten, dass die anderen Fraktionen im Rat sich der Frage ebenfalls ergebnisoffen widmen. Zunächst sei die…
Der Vorschlag der Bundesregierung den öffentlichen Nahverkehr zugunsten der Luftreinhaltung kostenlos zu stellen, findet bei den GRÜNEN Unterstützung. „Das ist grundsätzlich eine super Idee auch für Osnabrück, die die lokale Verkehrswende beschleunigen würde. Das muss aber gut…
Haushalt, Finanzen | Pressemitteilung | Region Osnabrück | Verkehr
Die ungerechte Landes-Finanzierung der Theater in Niedersachsen bleibt umstritten. In einer ersten Reaktion auf ein von der Stadt Osnabrück vorgelegtes Rechtsgutachten teilt der niedersächsische Kulturminister Björn Thümler (CDU) mit, dass man dem Gutachten nicht folgt. Einen…
Haushalt, Finanzen | Kultur, Frieden | Pressemitteilung | Region Osnabrück
Das seitens der Stadt vorgestellte Rechtsgutachten zur Theaterfinanzierung bestätigt nach Ansicht der GRÜNEN die Haltung des Rates. „Die Zuschüsse im Land sind ungleich verteilt. Das führt für Osnabrück und den anderen Städten mit kommunalen Theatern zu erheblichen Nachteilen.…
Haushalt, Finanzen | Kommunalpolitik | Kultur, Frieden | Pressemitteilung | Region Osnabrück
Der Landesverband von Bündnis 90/ Die GRÜNEN Niedersachsen will auf Initiative der Osnabrücker Grünen die Landesfinanzierung von Kultureinrichtungen gerechter gestalten. Die Landesdelegiertenkonferenz beschloss am Sonntag die Aufnahme einer entsprechenden Forderung in das…
Haushalt, Finanzen | Kultur, Frieden | Pressemitteilung | Region Osnabrück
Es freut mich sehr, dass wir heute gemeinsam einen Pflegestützpunkt für Osnabrück auf den Weg bringen werden. Wir geben heute einen entsprechenden Prüfauftrag an die Verwaltung. Denn es stehen mehrere Modelle zur Auswahl, die sich in Bezug auf die Aufgaben und Verpflichtungen…
Antrag Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, CDU, SPD, FDP, Die Linke, UWG-Piraten, BOB (TOP 4.4)
Am Sonntag wird in Thüringen und Sachsen ein neuer Landtag gewählt. Gemeinsam mit den grünen Spitzenkandidat*innen werden wir bis zum Schluss [...]
Bundesvorsitzender Omid Nouripour spricht im Sommerinterview der ARD über die Einigung zum Bundeshaushalt, Deutschlands Unterstützung für die [...]
Um die Qualität der Kindertagesbetreuung zu verbessern, unterstützt die Bundesregierung die Länder mit insgesamt vier Milliarden Euro für die [...]