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Die Ratsfraktion der Osnabrücker GRÜNEN begrüßt das heute (31.05.2011) veröffentlichte Urteil (Aktenzeichen 20 D 80/05.AK) des Oberverwaltungsgerichts (OVG) Münster zum Stopp der geplanten Start- und Landebahnverlängerung beim Flughafen Münster-Osnabrück (FMO). Nach Angaben der…
Haushalt, Finanzen | Pressemitteilung | Region Osnabrück | Verkehr
Oberbürgermeister, CDU-Fraktion, SPD-Fraktion, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, FDP-Fraktion, UWG-Fraktion (TOP 5 c)
„Die zwingende Notwendigkeit für eine Energiewende für Klimaschutz und den sofortigen Atomausstieg auch in der Region Osnabrück kann nach der Havarie der Atomkraftwerke in Fukushima (Japan) niemand mehr ernsthaft länger leugnen." Mit diesen Worten leitete der energiepolitische…
Die Stadt Osnabrück hatte sich strikt gegen die Neuausweisung von Gewerbeflächen in Bissendorf-Natbergen ausgesprochen. Im Streit mit den Planungsbehörden des Landkreises stellen sich die Grünen nun hinter die Verwaltungsspitze der Stadt: "Flächenpolitisch sind die Planungen…
Arbeit, Wirtschaft | Pressemitteilung | Region Osnabrück | Stadtentwicklung
Die GRÜNEN unterstützen den Vorschlag der Handwerkskammer und der Osnabrücker Klima-Allianz, dass sich die Stadt am Klimaschutzprogramm des Bundesumweltministeriums beteiligt. Mit seinem Förderprogramm will der Bund bundesweit Modellregionen fördern, die sich der…
Arbeit, Wirtschaft | Klimaschutz | Pressemitteilung | Region Osnabrück
Angesichts der Atomkatastrophe in Japan kündigen die Osnabrücker GRÜNEN verstärkten Widerstand gegen die Atompolitik des Bundes an. Osnabrück liege in Mitten vierer Atomanlagen. Im Norden die heute gar nicht mehr genehmigungsfähige Uraltanlage Unterweser, im Westen das AKW…
Klimaschutz | Pressemitteilung | Region Osnabrück | Sicherheit
Der Dioxinskandal war Anlass des Besuchs der Osnabrücker GRÜNEN beim Veterinärdienst für Stadt und Landkreis Osnabrück. Die Fraktionsvorsitzende im Kreistag, Annette Niermann, die gesundheitspolitische Sprecherin der Ratsfraktion, Anke Jacobsen, und die Landtagsabgeordnete,…
Gesundheit, Verbraucherschutz | Pressemitteilung | Region Osnabrück | Verwaltung
Die Stadt Osnabrück hat mit erheblichem Mitteleinsatz die Infrastruktur für die Betreuung von Kindern in Krippen, Kindertagesstätten und Horten ausgebaut, baut sie weiter aus und bezuschusst den laufenden Betrieb, um eine flächendeckende Betreuung von Kindern im Stadtgebiet…
In der letzten Sitzung des Gesundheitsausschusses (12.01.2011) wollten die Osnabrücker GRÜNEN von der Verwaltung wissen, wie sie angesichts der Dioxinfunde in Futter- und Lebensmitteln die Gefährdungslage in Osnabrück einschätzt. Eigentlich eine Routineanfrage. Doch zu einer…
Gesundheit, Verbraucherschutz | Pressemitteilung | Region Osnabrück | Verwaltung
Antrag Bündnis 90/Die Grünen, SPD, CDU, Ratsmitglied Mierke (TOP 7 g)
Das Bundesverfassungsgericht ist ein Garant der freiheitlich-demokratischen Grundordnung und damit ein unverzichtbares Verfassungsorgan für [...]
Rund 13 Millionen Menschen nutzen hierzulande das Deutschlandticket. Ein Erfolgsmodell! Ob das Ticket über das Jahr 2025 hinaus bestehen kann, [...]
Gestern hat die 29. Conference of the Parties (COP) in Baku, Aserbaidschan begonnen. Für Deutschland wird Annalena Baerbock als Verhandlerin [...]