Änderungsantrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zu Antrag Fraktion DIE LINKE - TOP 5.5
Antrag | Demokratie und Beteiligung | Kommunalpolitik | Sicherheit
Die Ratsfraktion der Osnabrücker GRÜNEN begrüßt die Initiative von regionalen Speditionen, die sich zu einer Allianz für Sicherheit zusammen gefunden haben, um Fahrradunfälle durch LKWs zu vermeiden. Die Speditionen wollen dafür zukünftig nur noch LKWs beschaffen, die mit…
Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - Änderungsantrag Fraktion DIE LINKE (TOP 5.7)
Antrag | Sicherheit | Verkehr
Anfrage Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - TOP 19.4 28.08.201; TOP 20.2 25.09.2018
Anfrage | Sicherheit | Verkehr | Verwaltung
Mit einer breiten Kampagne soll die Stadt nach Ansicht der GRÜNEN das Parken auf Fuß- und Radwegen stoppen. „Der Missbrauch von Fuß- und Radwegen ist ja nicht nur ärgerlich, sondern birgt echte Sicherheitsgefahren. Wenn Fußgänger zum Beispiel mit Kinderwagen oder Rollator…
Anfrage Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (TOP 19.2)
Anfrage | Sicherheit | Verkehr
Die Osnabrücker GRÜNEN zeigen Verständnis für die Absage des Maidorfs während der Maiwoche 2018. „Wir können die Gründe der Verwaltung und die dargestellten Sicherheitsbedenken nachvollziehen. Wer genehmigt, trägt die volle Verantwortung. Die Ratspolitik wurde rechtzeitig…
Die GRÜNEN teilen die Kritik des Kommunalberaters Richter an der zweistelligen Millionenausgabe für eine zweite Feuerwache. „Reinhart Richter hat Recht, wenn er kritisiert, dass es bei der Entscheidung für die äußerst kostspielige zweite Feuerwache eher um abstrakt berechnete…
Mit Empörung hat die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen davon Kenntnis genommen, dass ein Osnabrücker Gastwirt vier schwule Männer aufgrund ihrer Homosexualität aus seiner Kneipe geworfen hat. „Das ist ein nicht hinnehmbarer Akt von Diskriminierung, der geahndet werden sollte“,…
Pressemitteilung | Queerpolitik | Sicherheit | Stadtmarketing
Antrag Fraktionen von Bündnis90/Die Grünen, SPD, FDP, Die Linke, Gruppe UWG und Piraten (TOP 4.1)
Die ersten Ergebnisse von CDU, CSU und SPD in Form von Arbeitspapieren sind eine Aneinanderreihung von einzelnen Wahlversprechen, aber es fehlt [...]
Am heutigen 25. März kommen die frisch gewählten Bundestagsabgeordneten erstmals zur konstituierenden Sitzung im Deutschen Bundestag zusammen. [...]
Die Grundgesetzänderungen zur Aufnahme der Sondervermögen für Verteidigung und Infrastruktur wurden heute bei der letzten Sitzung des alten [...]