Änderungsantrag Zählgemeinschaft Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und SPD (TOP 5.4)
Folgt man Hinweisen aus der Bevölkerung, dann kommt es im Stadtgebiet verstärkt zu Konflikten und Belästigungen durch parkende KFZ. In Wohngebieten werden demnach Autos durch andere parkende Autos so eingekeilt, dass sie nicht wegfahren können. Es wird nicht mehr nur an…
Anfrage | Sicherheit | Verkehr
Wie der NOZ vom 17.06.2013 zu entnehmen war, plant der Landkreis Osnabrück die Einführung eines Katastrophenwarnsystems. Dieses soll BürgerInnen über SMS, E-Mail und Smartphone-App alarmieren können. Wir fragen die Verwaltung: Gibt es analoge Überlegungen in der Stadt…
Änderungsantrag Zählgemeinschaft Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, SPD (TOP 4.3)
Änderungsantrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (TOP 5.1)
Fragwürdig finden die Osnabrücker Grünen eine Ausstellung des niedersächsischen Verfassungsschutzes. Die Ausstellung zum Thema „Extremismus“ wird im Rahmen des Gedenkens an die Pogromnacht (9.11.1938) in den Berufsbildenden Schulen am Pottgraben gezeigt. „Der 9. November, das…
Änderungsantrag Zählgemeinschaft SPD / Bündnis 90/Die Grünen (TOP 6.1.)
Änderungsantrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (TOP 4.6)
Änderungsantrag Zählgemeinschaft SPD / Bündnis 90/Die Grünen (TOP 4.8)
In einer Antwort auf eine Anfrage der Grünen hat die Verwaltung am 15.06.2010 erklärt, dass sie den Einsatz von Videoüberwachung durch die Stadt überprüfen werde, für eine ordnungsgemäße Kennzeichnung sorgen will und auch die Praxis städtischer Gesellschaft klären wird. Wir…
Schwarz-Rot hat einen Gesetzentwurf zur Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems (GEAS) vorgelegt. Der Entwurf sieht eine Ausweitung der [...]
Robert Habeck verlässt den Deutschen Bundestag. Hier liest du das Statement der Bundesvorsitzenden von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Franziska Brantner [...]
Schon etwas mehr als 100 Tage nach Start der Regierung Merz wird sichtbar: Schwarz-Rot startet einen Generalangriff auf die erneuerbaren [...]