Änderungsantrag Zählgemeinschaft SPD / Bündnis 90/Die Grünen (TOP 6.1.)
Änderungsantrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (TOP 4.6)
Änderungsantrag Zählgemeinschaft SPD / Bündnis 90/Die Grünen (TOP 4.8)
In einer Antwort auf eine Anfrage der Grünen hat die Verwaltung am 15.06.2010 erklärt, dass sie den Einsatz von Videoüberwachung durch die Stadt überprüfen werde, für eine ordnungsgemäße Kennzeichnung sorgen will und auch die Praxis städtischer Gesellschaft klären wird. Wir…
Am vergangenen Montag fuhr, beobachtet von regionalen Bürgerinitiativen, erneut ein Atomtransport durch den Osnabrücker Hauptbahnhof. Diesen Vorfall nahm die Antiatomgruppe Osnabrück zum Anlass, den Oberbürgermeister zu der Verantwortung der Stadt Osnabrück zu befragen. Die…
Änderungsantrag Bündnis 90/Die Grünen (TOP 6 o)
Angesichts der aktuellen Wetterlage erwarten die GRÜNEN zu Ostern wieder hohe Schadstoffbelastungen. „Die stabile Hochdruckwetterlage aus dem Osten sorgt nicht nur für Sonnenschein. Leider verringert sich dadurch auch der Luftaustausch im Talkessel von Osnabrück. Das lässt die…
Gesundheit, Verbraucherschutz | Natur und Umwelt | Pressemitteilung | Sicherheit
Angesichts der Atomkatastrophe in Japan kündigen die Osnabrücker GRÜNEN verstärkten Widerstand gegen die Atompolitik des Bundes an. Osnabrück liege in Mitten vierer Atomanlagen. Im Norden die heute gar nicht mehr genehmigungsfähige Uraltanlage Unterweser, im Westen das AKW…
Klimaschutz | Pressemitteilung | Region Osnabrück | Sicherheit
Nachdem Anwohner am vergangenen Freitag erneut einen Brand im Dachstuhl der Eisengießerei Borgelt festgestellt haben, fordern die Grünen die sofortige Stilllegung des Betriebs: "Es reicht jetzt. Die Betriebserlaubnis muss jetzt einkassiert werden", fordert der umweltpolitische…
Arbeit, Wirtschaft | Gesundheit, Verbraucherschutz | Pressemitteilung | Sicherheit | Verwaltung
Die ersten Ergebnisse von CDU, CSU und SPD in Form von Arbeitspapieren sind eine Aneinanderreihung von einzelnen Wahlversprechen, aber es fehlt [...]
Am heutigen 25. März kommen die frisch gewählten Bundestagsabgeordneten erstmals zur konstituierenden Sitzung im Deutschen Bundestag zusammen. [...]
Die Grundgesetzänderungen zur Aufnahme der Sondervermögen für Verteidigung und Infrastruktur wurden heute bei der letzten Sitzung des alten [...]