Änderungsantrag Bündnis 90/Die Grünen, SPD (TOP 11 a)

31.08.10 –

Zunächst führt Herr Ratsvorsitzender Thöle die Abstimmung über den abweichenden Beschluss der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen wie folgt herbei:

Abweichender Beschluss:

„Das Märkte- und Zentrenkonzept für die Stadt Osnabrück – Fortschreibung 2009/2010 - findet als städtebauliches Konzept Berücksichtigungist als wesentliche Grundlage zu berücksichtigen:

• bei der Neuaufstellung oder Änderung von Bauleitplänen  (i. S. des § 1 Abs. 6 Nr. 11 Baugesetzbuch (BauGB);
• bei der Vorhabenprüfung von Neuansiedlungen, Erweiterungen und Sortimentsänderungen von Einzelhandelsbetrieben.

Beratungsergebnis:

Die Abstimmung erfolgt offen. Der Beschluss wird mehrheitlich von den Mitgliedern der CDU-Fraktion, der FDP-Fraktion, des Ratsmitgliedes Mierke und dem Oberbürgermeister, gegen die Stimmen der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, bei Enthaltung des Ratsmitgliedes Cheeseman abgelehnt.

Beschluss:

Das Märkte- und Zentrenkonzept für die Stadt Osnabrück – Fortschreibung 2009/2010 – findet als städtebauliches Konzept Berücksichtigung:

• bei der Neuaufstellung oder Änderung von Bauleitplänen  (i. S. des § 1 Abs. 6 Nr. 11 Baugesetzbuch (BauGB);
• bei der Vorhabenprüfung von Neuansiedlungen, Erweiterungen und Sortimentsänderungen von Einzelhandelsbetrieben.

Beratungsergebnis:

Die Abstimmung erfolgt offen. Der Beschluss wird einstimmig angenommen.