Ausgewählte Kategorie: Stadtentwicklung
Nochmalige Beschlussfassung nach Einspruch des Oberbürgermeisters gem. § 88 Abs. 1 Satz 2 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz gegen den Beschluss des Rates vom 5.4.2016 zu TOP 5.12 – Änderungsantrag zu TOP 5.1 der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, SPD, FDP,…
Antrag | Innenstadt | Kommunalpolitik | Stadtentwicklung | Verkehr | Verwaltung
Zu Beginn der Kanalbauarbeiten am Neumarkt weist die rot-grüne Zählgemeinschaft auf die Verantwortung von CDU und Oberbürgermeister Griesert hin. „Es ist eigentlich gänzlich unverständlich, wie unter Berücksichtigung der Ausführungen in der Vorlage für den…
Innenstadt | Kommunalpolitik | Pressemitteilung | Stadtentwicklung | Verkehr
Die Ratsmehrheit von SPD, GRÜNEN, FDP, UWG/Piraten sowie den Einzelratsmitgliedern Brandes-Steggewentz und Cheeseman fordert Oberbürgermeister Wolfgang Griesert auf, seinen Einspruch gegen den Ratsbeschluss vom 05.04.2016 zur Einleitung des Teilentwidmungsverfahrens des…
Innenstadt | Kommunalpolitik | Pressemitteilung | Stadtentwicklung | Verkehr
Die Ratsfraktion der Osnabrücker GRÜNEN präsentiert ab sofort ihre Vorstellungen für einen vom Autoverkehr befreiten Neumarkt auf einer eigens dafür eingerichteten Internet-Seite. „Das GRÜNE Konzept für einen autofreien Neumarkt findet sich unter der Internet-Adresse:…
Antrag Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, SPD, FDP, UWG/Piraten, RM Brandes-Steggewentz, Cheeseman
Änderungsantrag Zählgemeinschaft Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und SPD zum CDU.Antrag (TOP 5.3)
Antrag | Kinder, Jugend, Familie | Stadtentwicklung | Verkehr
Die Vertreter von SPD, GRÜNEN, FDP, UWG/Piraten und Linken haben in der heutigen Verwaltungsausschusssitzung die Entscheidung zur Neumarktöffnung ausdrücklich unterstützt. „Auch wenn das Gericht nur im Einzelfall entschieden hat, muss der Neumarkt jetzt für alle geöffnet…
„Den Beschluss des Verwaltungsgerichts zum Neumarkt haben wir durch die Medienmitteilungen am Donnerstagabend zur Kenntnis genommen. Die schriftliche Urteilsbegründung liegt uns aber noch nicht vor. Diese müssen wir abwarten und dann gemeinsam das weitere Vorgehen zum Neumarkt…
Die rot-grüne Zählgemeinschaft im Rat der Stadt Osnabrück begrüßt, dass die Stadtverwaltung einen Vorschlag für eine eigene Stellplatzsatzung gemacht hat. „Wir nutzen damit die Möglichkeit der Niedersächsischen Bauordnung, um den Wohnungsbau zu fördern“, erläutern Heiko Panzer…
Moderne Gesellschaften nicht nur westlicher Industriestaaten stellen hohe Anforderungen an die Mobilität. Im Laufe der letzten 100 Jahre haben wir ein Modell von Leben und Wirtschaften entwickelt, das ständige Mobilität von Waren und Dienstleistungen und letztlich auch nahezu…
Die ersten Ergebnisse von CDU, CSU und SPD in Form von Arbeitspapieren sind eine Aneinanderreihung von einzelnen Wahlversprechen, aber es fehlt [...]
Am heutigen 25. März kommen die frisch gewählten Bundestagsabgeordneten erstmals zur konstituierenden Sitzung im Deutschen Bundestag zusammen. [...]
Die Grundgesetzänderungen zur Aufnahme der Sondervermögen für Verteidigung und Infrastruktur wurden heute bei der letzten Sitzung des alten [...]