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Ausgewählte Kategorie: Verkehr
Die GRÜNEN begrüßen den Vorschlag der Stadtbahninitiative (SBI), den Osnabrücker Nahverkehr über die Einbeziehung eines Stadtbahnsystems weiterzuentwickeln. Sie erwarten, dass die anderen Fraktionen im Rat sich der Frage ebenfalls ergebnisoffen widmen. Zunächst sei die…
Die unsäglichen, online erhobenen Vorwürfe des Bund Osnabrücker Bürger (BOB) und der Hasepost gegen die Verwaltung und die Regenbogenfraktionen bezüglich angeblicher Manipulation der Schadstoffmessungen in Osnabrück verpuffen mal wieder im Nichts. Das in Niedersachsen für die…
Gesundheit, Verbraucherschutz | Natur und Umwelt | Pressemitteilung | Verkehr
Im Streit um den Osnabrücker Hafen appellieren die Osnabrücker GRÜNEN an CDU und SPD ihren Streit beizulegen. „Die Entscheidung über den Ausbau der Schleusen fällt allein Berlin. Dort regieren seit fast zehn Jahren CDU und SPD gemeinsam, für die der Osnabrücker Hafen…
Änderungsantrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen TOP 9.5
Antrag | Gesundheit, Verbraucherschutz | Natur und Umwelt | Verkehr
Die Osnabrücker Ratsfraktion der GRÜNEN traf sich jetzt (26.02.2018) zu einem Informationsgespräch mit ihren GRÜNEN-Kollegen in Münster. Thema war insbesondere die Verkehrspolitik in den beiden Städten. „Es ging uns um den Erfahrungsaustausch. Schließlich leiden beide Städte…
Das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts in Leipzig zur Frage, ob Kommunen Fahrverbote zum Schutz der Anwohner vor giftigen Dieselabgasen erlassen dürfen, wird von den Osnabrücker GRÜNEN begrüßt. „Es kann nicht sein, dass die Gesundheit der Anwohner betroffener Straßen noch…
Gesundheit, Verbraucherschutz | Natur und Umwelt | Pressemitteilung | Verkehr
Die Osnabrücker GRÜNEN erwarten, dass das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig am kommenden Donnerstag (22.02.2018) die Kommunen zur Verhängung von Fahrverboten verurteilt. „So hart so ein Urteil für alle Betroffenen ist, aber das ist die einzige Maßnahme, die die Kommunen…
Gesundheit, Verbraucherschutz | Natur und Umwelt | Pressemitteilung | Verkehr
Der Vorschlag der Bundesregierung den öffentlichen Nahverkehr zugunsten der Luftreinhaltung kostenlos zu stellen, findet bei den GRÜNEN Unterstützung. „Das ist grundsätzlich eine super Idee auch für Osnabrück, die die lokale Verkehrswende beschleunigen würde. Das muss aber gut…
Haushalt, Finanzen | Pressemitteilung | Region Osnabrück | Verkehr
In der letzten Ratssitzung (30.01.2018) hatte der CDU-Fraktionschef Fritz Brickwedde behauptet, der geöffnete Neumarkt sei ein Beitrag zum Klimaschutz. Der Kritik an dieser Fehleinschätzung versuchte er mit einem vermeintlichen „Praxistest“ zu begegnen. Demzufolge sei…
Änderungsantrag Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, SPD, FDP, DIE LINKE, UWG-Piraten zu TOP 6.12
Gestern hat die 29. Conference of the Parties (COP) in Baku, Aserbaidschan begonnen. Für Deutschland wird Annalena Baerbock als Verhandlerin [...]
Robert Habeck hat einen Plan vorgestellt, wie Deutschlands wirtschaftliche Kräfte neu entfesselt werden. Die Vorschläge sollen die [...]
Gestern am späten Abend wurde das weiterentwickelte Kita-Qualitäts- und Teilhabeverbesserungsgesetz (KitaQuTH) im Bundestag beschlossen. Es [...]