Ausgewählte Kategorie: Verwaltung
Änderungsantrag der Fraktionen der Zählgemeinschaft von Bündnis 90/Die Grünen und SPD (TOP 5.1)
Antrag | Gesundheit, Verbraucherschutz | Kommunalpolitik | Verwaltung
Seit dem 01.01.2014 gilt in Niedersachsen ein neues Vergabegesetz für öffentliche Aufträge ab einem Auftragswert von 10.000 €. Als wichtigste Vorgabe schreibt das Gesetz einen Mindestlohn von 8,50 € vor, der sowohl für das beauftragte Unternehmen, aber auch die jeweiligen…
Die GRÜNEN fordern mehr Redlichkeit in der Debatte um die Finanz-Probleme des Klinikums. „Fakt ist, dass im Februar des Jahres 2011 der Rat den Beschluss zum Kauf der Diakoniekrankenhäuser in Dissen und Georgsmarienhütte mit Zustimmung aller Fraktionen, auch der CDU, nahezu…
Gesundheit, Verbraucherschutz | Haushalt, Finanzen | Pressemitteilung | Region Osnabrück | Verwaltung
GRÜNE und SPD weisen die auf dem Neujahrsempfang der Feuerwehr geäußerte Kritik an dem angeblichen Übermaß an Bürokratie bei Ausschreibungen von Feuerwehrfahrzeugen zurück. „Die Kritik bezieht sich offensichtlich auf die Ablehnung der Vergabe eines Auftrages für die Beschaffung…
Antrag Zählgemeinschaft Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und SPD (TOP 5.6)
Antrag | Digitalisierung und Datenschutz | Stadtmarketing | Verwaltung
Erste Auswertungen der Volkszählung (Zensus 2011) haben für die Stadt Osnabrück einen deutlichen Rückgang der Einwohnerzahlen ergeben. Wir fragen die Verwaltung: Welche Schritte plant die Stadt, um das Ergebnis zu überprüfen? Was bedeutet das für die Stadt Osnabrück…
„Wir unterstützen den auf einer zweijährigen Projektphase basierenden Verwaltungsvorschlag zur Einrichtung des Fachdienst Museen. Mit der Zusammenlegung der Fachdienste wird ein wichtiger Schritt für die Zukunft unserer Museen gemacht." Dies erklären der Vorsitzende des…
Änderungsantrag Zählgemeinschaft Fraktionen von GRÜNEN und SPD zum Antrag Gruppe UWG und Piraten (TOP 6.1)
Antrag | Demokratie und Beteiligung | Haushalt, Finanzen | Verwaltung
Änderungsantrag Zählgemeinschaft Fraktionen von GRÜNEN und SPD (TOP 9.1)
Beschlussvorlage Verwaltung (TOP 3)
Die heutige Entscheidung des Bundesamts für Verfassungsschutz ist richtig und konsequent. Die AfD hat sich über Jahre radikalisiert. Sie [...]
Von Franziska Brantner und Sven Giegold
Der Ausbau der Solarenergie ist ein elementarer Baustein der globalen Energiewende. Das vor 25 Jahren eingeführte grüne [...]