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Antrag Zählgemeinschaft Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und SPD (TOP 4.2)
Änderungsantrag Zählgemeinschaft Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und SPD zum TOP 4.14
Änderungsantrag Zählgemeinschaft Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und SPD zum TOP 4.15
Angesichts des schweren Unfalls auf der Martinistraße, bei dem ein Autofahrer mit überhöhter Geschwindigkeit eine Radlerin schwer verletzt hat, sehen die GRÜNEN dringenden Handlungsbedarf. „Der Unfall macht uns sehr betroffen und wir hoffen, dass das Unfallopfer schnell wieder…
Gesundheit, Verbraucherschutz | Pressemitteilung | Sicherheit | Verkehr
Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt 02.06.2016 (TOP 5.1)
Antrag | Demokratie und Beteiligung | Stadtentwicklung | Verkehr | Westumgehung
„Die Auftragsvergabe zur Sanierung ist erfolgt. Das ist ein wichtiger Schritt, aber wir sehen weitere Möglichkeiten die Hasestraße zu stärken“, so der GRÜNEN-Fraktionsvorsitzende Michael Hagedorn und kündigt damit einen Antrag für die nächste Ratssitzung am 14.06.2016 an. Ziel…
Zu der Chaos-Bahnfahrt am Wochenende, bei der mehr als 500 Besucher der Maiwoche in einem völlig überfüllten Zug der Nordwestbahn mitten in der Nacht in Bramsche-Achmer strandeten, äußern sich die Osnabrücker GRÜNEN kritisch. „Das entstandene Chaos ist ein dickes Eigentor der…
Nur drei Wochen vor dem Eröffnungsspiel der Fussball-Europameisterschaft verfolgt die Osnabrücker CDU weiterhin das Vorhaben, Public Viewing zur EM auf dem Marktplatz anbieten zu können. „Wir empfehlen der Verwaltung, hier ein letztes klärendes Gespräch zu führen und dann die…
Das Land Niedersachsen hilft finanzschwachen Kommunen mit einem 57,5 Millionen Euro schweren Sonderprogramm. Davon sollen auch 5 Millionen Euro an sogenannten Bedarfszuweisungen im Rahmen des kommunalen Finanzausgleichs nach Osnabrück gehen. „Eine außerordentlich positive…
„Das Potenzial des Neumarktes als autofreier Raum wird auch von den Betreibern der Maiwoche vor Ort erkannt und für alle Osnabrückerinnen und Osnabrückern zu Recht eingefordert. Wir sehen uns in unserer Politik für Osnabrück bestätigt und fordern ebenfalls die CDU und den…
Das Bundesverfassungsgericht ist ein Garant der freiheitlich-demokratischen Grundordnung und damit ein unverzichtbares Verfassungsorgan für [...]
Rund 13 Millionen Menschen nutzen hierzulande das Deutschlandticket. Ein Erfolgsmodell! Ob das Ticket über das Jahr 2025 hinaus bestehen kann, [...]
Gestern hat die 29. Conference of the Parties (COP) in Baku, Aserbaidschan begonnen. Für Deutschland wird Annalena Baerbock als Verhandlerin [...]