Änderungsantrag zum Antrag der FDP-Fraktion im Rat am 09.03.2021
Änderungsantrag zum Antrag der CDU-Fraktion im Rat am 09.03.2021
Antrag | Stadtentwicklung | Themen | Wohnen
Der Fraktionschef der GRÜNEN, Volker Bajus, zeigt sich überrascht über die vorlegten Pläne. „Offensichtlich steht der Oberbürgermeister an der Gartlage ziemlich unter Druck. Anders kann ich mir nicht erklären, warum er öffentlich mit großem Tamtam halbgare Pläne vorstellt, die…
Entsetzt über die drohenden Millionen-Verluste der Stadt Osnabrück durch die Zwangsschließung der Greensill Bank äußern sich der Vorsitzende Volker Bajus und der finanzpolitische Sprecher der GRÜNEN Ratsfraktion Michael Hagedorn: „Das ist ein finanzpolitisches Desaster für den…
Haushalt, Finanzen | Michael Hagedorn | Pressemitteilung | Volker Bajus
Anfrage zur Möglichkeit der Nutzung von Geothermie im Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt am 04.03.2021
Anfrage | Klimaschutz | Themen
Wir bitten unter Bezugnahme auf den NOZ-Artikel vom 04.02.2021 um einen Sachstandsbericht zu den Vorbereitungen zur Akquise von Fördermitteln zur Realisierung der Haseumflut am Herrenteichswall.
Antrag | Haushalt, Finanzen | Natur und Umwelt | Stadtentwicklung
Angesichts des hoffnungsvollen Starts des städtischen Testprogramms, das allen Bürger*innen kostenlose Corona-Tests ermöglicht, und den Ankündigungen auf Bundesebene, den Einsatz von Schnelltests auszuweiten, fordern die GRÜNEN, dass diese jetzt vor allem für mehr Sicherheit an…
Birgit Strangmann | Kinder, Jugend, Familie | Pressemitteilung
Anfrage zur Behördenrufnummer 115 im Organisations-, Personal- und Gleichstellungsausschuss am 17.02.2021
Anfrage | Themen | Verwaltung
Die Verwaltung wird beauftragt, sich dafür einzusetzen, dass eine einheitliche digitale Kontaktdatenerfassung in allen Bereichen, für die niedersächsische Corona-Verordnungen dieses vorsehen, umgesetzt wird.
Antrag | Digitalisierung und Datenschutz | Gesundheit, Verbraucherschutz
Auch wenn Lockerungen im Bereich von Veranstaltungen und Gastronomie derzeit noch nicht in Sicht sind, schlagen die GRÜNEN vor, sich jetzt darauf vorzubereiten. Sie beantragen daher, dass auf der nächsten Sitzung des Organisationsausschusses und im kommenden Kulturausschuss…
Anne Kura | Arbeit, Wirtschaft | Pressemitteilung | Sebastian Bracke | Stadtmarketing