Menü
Gemeinsamer Änderungsantrag der GRÜNEN Ratsfraktion mit SPD und CDU im Rat am 21.04.2020
Antrag | Gesundheit, Verbraucherschutz | Themen | Verwaltung
Gemeinsamer Änderungsantrag der GRÜNEN Ratsfraktion mit SPD und CDU im Rat am 21.04.2020
Antrag | Arbeit, Wirtschaft | Gesundheit, Verbraucherschutz | Haushalt, Finanzen | Themen
Der Rat der Stadt Osnabrück schließt sich den Forderungen der kommunalen Spitzenverbände an den Bund und die Länder an, einen Rettungsschirm für die Kommunen aufzulegen.
Antrag zur Unterstützung von Kulturschaffenden, Gewerbetreibenden und Sportvereinen in der Pandemie
Antrag | Arbeit, Wirtschaft | Gesundheit, Verbraucherschutz | Haushalt, Finanzen | Kultur, Frieden | Sport | Themen
Wie berichtet wurde, hinderte die Polizei die Osnabrücker Friedensinitiative daran, zu Ostern - wie in jedem Jahr - zu demonstrieren. Um die Gefahr einer Virusübertragung zu verhindern, waren zwar nur einzelne Teilnehmer*innen mit Gesichtsschutz erschienen. Dabei wahrten sie…
Auf Vorschlag der GRÜNEN Ratsfraktion wurde auf der letzten Ratssitzung am 17.03.2020 einstimmig ein Beschluss gefasst, der zu mehr Sicherheit für Rad fahrende Schülerinnen und Schüler führen soll. Die Verwaltung wurde beauftragt, in Ergänzung zum Radverkehrsplan 2030 die…
Die GRÜNE Ratsfraktion wendet sich gegen eine rigide Sparpolitik der Stadt und einen Stopp der geplanten Investitionen in die Infrastruktur als Antwort auf die Coronakrise. „Gerade in der jetzigen Phase würde die Stadt mit der Reduktion ihrer Ausgaben auf lediglich ‚zwingend…
Auch die Arbeit der Osnabrücker Ratsfraktionen leidet derzeit unter den Einschränkungen des öffentlichen Lebens. Sitzungen entfallen, geplante Treffen werden vertagt, Ansprechpartner*innen in der Verwaltung sind mit anderen Aufgaben beschäftigt. „Das ist sehr unbefriedigend.…
Die GRÜNEN sehen die wirtschaftlichen Folgen des verordneten gesellschaftlichen Stillstands mit großer Sorge. Es sei daher gut, dass der Bund umfangreiche Hilfspakete auflegt. Am stärksten gefährdet seien zurzeit Kulturschaffende, Freiberufler*innen und Solo-Selbständige. Diese…
Gemeinsam mit allen Ratsfraktionen haben wir im Rat am 17.03.2020 folgende Erklärung beschlossen: Der Rat der Stadt Osnabrück dankt den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Stadtverwaltung, der Kreisverwaltung und des gemeinsamen Gesundheitsdienstes für ihr engagiertes und…
Schon wieder ein neuer Rekord! Im ersten Halbjahr 2024 deckten erneuerbare Energien knapp 60 Prozent des Stromverbrauchs in Deutschland. Das [...]
Gleichwertige Lebensverhältnisse sind als Ziel im Grundgesetz verankert. Heute hat das Bundeskabinett den ersten Gleichwertigkeitsbericht [...]
Das neue Staatsangehörigkeitsrecht ist in Kraft! Menschen, die hier arbeiten und gut integriert sind, können nun schon seit fünf statt acht [...]