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Gemeinsamer Änderungsantrag der GRÜNEN Ratsfraktion mit SPD und CDU im Rat am 07.07.2020
Gemeinsamer Änderungsantrag der GRÜNEN Ratsfraktion mit SPD und CDU im Rat am 07.07.2020
Gemeinsamer Änderungsantrag der GRÜNEN Ratsfraktion mit SPD und CDU im Rat am 07.07.2020
Änderungsantrag der GRÜNEN Ratsfraktion zum Antrag der FDP im Rat am 07.07.2020
Antrag | Innenstadt | Stadtentwicklung | Themen | Verkehr
Antrag auf personelle Verstärkung und den Ausbau des Förderungsmanagements in der Stadtverwaltung, um die Chancen von Förderprogrammen von EU, Bund, Land und Stiftungen und deren Kombination für die Entwicklung der Stadt effizient und nachhaltig nutzen zu können.
Soweit die Fördersumme für die Lastenradförderung in diesem Jahr vorzeitig ausgeschöpft ist, wird die Fördersumme im Vorgriff auf die Mittel für 2021/2022 kurzfristig aufgestockt. In den HH-Beratungen zum Doppelhaushalt wird dann über eine Neudotierung der Ansätze für 2021/22…
Die GRÜNE Ratsfraktion freut sich über die gute Nachfrage nach dem Förderprogramm für Lastenräder. „Ich freue mich, dass das Förderprogramm so gut angenommen wird. Das zeigt, dass wir richtig lagen, als wir den Antrag für das Programm 2019 in den Rat gebracht haben. Die Zeit…
Angesichts der starken Nachfrage nach Betreuungsplätzen will die Stadt im Stadtteil Sonnenhügel eine neue Kita bauen. Die Anwohner*innen sorgen sich nun wegen der Zunahme des Autoverkehrs, der über eine Wohnstraße abgewickelt werden soll. Die GRÜNE Ratsfraktion greift diese…
Die GRÜNE Ratsfraktion will das Einwerben von Fördermitteln für die Stadt deutlich ausbauen. Der Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN, Volker Bajus, und der finanzpolitische Sprecher der Fraktion, Michael Hagedorn, loben ausdrücklich die bisherige Arbeit des städtischen…
Anfrage zur Wieder-Öffnung von Krippen und Kitas im Zuge des Pandemie-Managements im Jugendhilfeausschuss am 24.06.2020
Anfrage | Corona | Gesundheit, Verbraucherschutz | Kinder, Jugend, Familie | Themen
Das Bundesverfassungsgericht ist ein Garant der freiheitlich-demokratischen Grundordnung und damit ein unverzichtbares Verfassungsorgan für [...]
Rund 13 Millionen Menschen nutzen hierzulande das Deutschlandticket. Ein Erfolgsmodell! Ob das Ticket über das Jahr 2025 hinaus bestehen kann, [...]
Gestern hat die 29. Conference of the Parties (COP) in Baku, Aserbaidschan begonnen. Für Deutschland wird Annalena Baerbock als Verhandlerin [...]