Wir bitten unter Bezugnahme auf den NOZ-Artikel vom 04.02.2021 um einen Sachstandsbericht zu den Vorbereitungen zur Akquise von Fördermitteln zur Realisierung der Haseumflut am Herrenteichswall.
Antrag | Haushalt, Finanzen | Natur und Umwelt | Stadtentwicklung
Angesichts des hoffnungsvollen Starts des städtischen Testprogramms, das allen Bürger*innen kostenlose Corona-Tests ermöglicht, und den Ankündigungen auf Bundesebene, den Einsatz von Schnelltests auszuweiten, fordern die GRÜNEN, dass diese jetzt vor allem für mehr Sicherheit an…
Birgit Strangmann | Kinder, Jugend, Familie | Pressemitteilung
Anfrage zur Behördenrufnummer 115 im Organisations-, Personal- und Gleichstellungsausschuss am 17.02.2021
Anfrage | Themen | Verwaltung
Die Verwaltung wird beauftragt, sich dafür einzusetzen, dass eine einheitliche digitale Kontaktdatenerfassung in allen Bereichen, für die niedersächsische Corona-Verordnungen dieses vorsehen, umgesetzt wird.
Antrag | Digitalisierung und Datenschutz | Gesundheit, Verbraucherschutz
Auch wenn Lockerungen im Bereich von Veranstaltungen und Gastronomie derzeit noch nicht in Sicht sind, schlagen die GRÜNEN vor, sich jetzt darauf vorzubereiten. Sie beantragen daher, dass auf der nächsten Sitzung des Organisationsausschusses und im kommenden Kulturausschuss…
Anne Kura | Arbeit, Wirtschaft | Pressemitteilung | Sebastian Bracke | Stadtmarketing
Die GRÜNEN äußern Verständnis für die wachsende Kritik vieler Bürger*innen an den großen Defiziten beim Winterdienst und dem Ausfall städtischer Dienstleistungen, wie Müllabfuhr und Busverkehr. „Dass auch fünf Tage nach den starken Schneefällen einige öffentliche Fußwege,…
Die GRÜNE Ratsfraktion fordert die Stadt und die Osnabrücker Bürger*innen auf, obdachlose Menschen in diesem harten Winter nicht alleine zu lassen. „Bei diesen eisigen Temperaturen müssen wir alle aufmerksam sein und uns kümmern, wenn wir eine hilflose und eventuell obdachlose…
Am Limberg stehen hinreichend ungenutzte Flächen zur Verfügung. Hier kann kurzfristig und rechtssicher Planungsrecht geändert werden. Mit alternativen Erschließungsplänen für die ehemalige Limberg-Kaserne können die Flächen für den VfL in kurzer Zeit nutzbar gemacht werden.
Antrag | Klimaschutz | Natur und Umwelt | Sport | Stadtentwicklung | Themen
Thomas Klein, jugendpolitischer Sprecher der GRÜNEN Ratsfraktion begrüßt, dass die Stadt nun besondere Maßnahmen ergreift, um Kindern in Notlagen zu helfen, und mit der Einführung einer „Kochbox“ einen pragmatischen Vorschlag gemacht hat. Positiv sei, dass damit eine gute…
Welche EU-, Bundes-, Landes- bzw. kommunalen Mittel sind für welche Maßnahmen in den letzten 10 Jahren in den Hafen geflossen? Welche Maßnahmen und Investitionsmittel stehen in den nächsten Jahren an? Welche Auswirkungen hat der laufende Betrieb auf die städtischen Finanzmittel…
Anfrage | Arbeit, Wirtschaft | Haushalt, Finanzen | Themen | Verkehr
Laut neuester Pläne der Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche will die Regierung einseitig auf den massiven Neubau fossiler [...]
Die Klimakrise ist längst keine abstrakte Zukunftsfrage mehr – Extremwetter, Ernteausfälle, Waldbrände und steigende Preise betreffen uns alle. [...]
CDU-Generalsekretär Linnemann findet, Rentner*innen in Deutschland würden zu wenig arbeiten. Statt den Menschen Faulheit zu unterstellen, [...]