Zu den Plänen, im Steinbruch des Piesbergs eine neue Deponie für Bauschutt einzurichten, nimmt der Vorsitzende der GRÜNEN Ratsfraktion, Volker Bajus, Stellung: „Der wechselvollen Geschichte des Piesbergs jetzt ein neues Deponiekapitel hinzuzufügen, würden wir sehr kritisch…
Entsorgung, Abfall | Natur und Umwelt | Pressemitteilung | Volker Bajus
Anfrage zur Entwicklung des Müllaufkommens und Strategien zur Müllvermeidung im Ausschuss für Feuerwehr und Ordnung am 09.06.2021
Kopatz: „Einfache Maßnahme für mehr Sicherheit und weniger Lärm“
Welche Abteilungen sind in den vergangenen Monaten in welchem Umfang an den Abordnungen beteiligt? Wie ist der Stand der Abordnungen und welche Fachbereiche und Referate sind daran in welchem Umfang beteiligt? Wie war in dieser Zeit die Entwicklung der Überstunden?
Anfrage | Corona | Gesundheit, Verbraucherschutz | Themen | Verwaltung
Die Verwaltung wird beauftragt, das vom Rat 2019 beschlossene integrierte Stadtentwicklungskonzept zu erarbeiten und vorzulegen, das die Anforderungen zum Schutz der wichtigen Funktionen der Grünflächen, insbesondere der grünen Finger und die Wohnbau- und…
Antrag | Klimaschutz | Kommunalpolitik | Natur und Umwelt | Stadtentwicklung | Themen | Wohnen
Der Rat der Stadt Osnabrück appelliert an die demokratischen Parteien in der Stadt Osnabrück, eine freiwillige Vereinbarung zur Begrenzung des „Wilden Plakatierens“ anlässlich der in diesem Jahr bevorstehenden Wahlen zu fassen.
Der Rat der Stadt Osnabrück fordert die Mitglieder des niedersächsischen Landtags dazu auf, die aktuelle Regelung bzgl. der Besetzung von Ausschüssen in den Räten der Kommunen beizubehalten und ihre Pläne zur Umstellung des Sitzverteilungsverfahren von Hare-Niemeyer auf d'Hondt…
Der Fachbereich für Kinder, Jugendliche und Familien wird von der Abordnung von Mitarbeiter*innen an den Corona-Krisenstab freigestellt, weil er gerade an vielen Stellen gefordert ist, den Folgen der Pandemie entgegenzuwirken.
Antrag | Corona | Gesundheit, Verbraucherschutz | Kinder, Jugend, Familie | Themen | Verwaltung
Angesichts der positiven Entwicklung bei der Infektionslage in der Stadt Osnabrück sind nun womöglich ab Freitag weitere Öffnungen zu erwarten. Bleibt die 7-Tageinzidenz fünf Tage auf einem Wert von unter 100, dann kann unter anderem die Gastronomie und auch die Kultur wieder…
Arbeit, Wirtschaft | Pressemitteilung | Stadtmarketing | Volker Bajus
Schwarz-Rot hat einen Gesetzentwurf zur Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems (GEAS) vorgelegt. Der Entwurf sieht eine Ausweitung der [...]
Robert Habeck verlässt den Deutschen Bundestag. Hier liest du das Statement der Bundesvorsitzenden von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Franziska Brantner [...]
Schon etwas mehr als 100 Tage nach Start der Regierung Merz wird sichtbar: Schwarz-Rot startet einen Generalangriff auf die erneuerbaren [...]