BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ratsfraktion Osnabrück

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Ausgewählte Kategorie: Verkehr

FMO-Eigenkapitalerhöhung

10.09.13 - Auf Grundlage des „Kommunalen Ausgleichssystems der Stadt Osnabrück" (KAS) dürfen nur solche Unternehmen begünstigt werden, für die eine Bonitätsprüfung mit positivem Ergebnis erfolgt ist und deren Gesamtfinanzierung durch Vorlage eines ausgeglichenen Wirtschaftsplanes…

Anfrage | Haushalt, Finanzen | Region Osnabrück | Verkehr

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Regelwidriges Parken

25.06.13 - Folgt man Hinweisen aus der Bevölkerung, dann kommt es im Stadtgebiet verstärkt zu Konflikten und Belästigungen durch parkende KFZ. In Wohngebieten werden demnach Autos durch andere parkende Autos so eingekeilt, dass sie nicht wegfahren können. Es wird nicht mehr nur an…

Anfrage | Sicherheit | Verkehr

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Beschaffung schadstoffarmer Autos

25.09.12 - Der Rat hatte am 18.12.2007 einstimmig beschlossen, dass beim Kauf oder Leasing von Kraftfahrzeugen durch die Stadt bzw. die städtischen Tochtergesellschaften ab 2012 der Mittelwert aller Fahrzeuge (Pkw) 120 g CO2/km nicht mehr überschreiten solle. In der Beantwortung einer…

Anfrage | Gesundheit, Verbraucherschutz | Klimaschutz | Verkehr | Verwaltung

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Transport zu außerschulischen Lernstandorten und…

19.06.12 - Mit welchem Verfahren und nach welchen Kriterien werden die Transporte zu außerschulischen Lernstandorte (z. B. Nettebad) und andere regelmäßige oder unregelmäßige Sondertransporte an Unternehmen vergeben? Wie wird die Einhaltung bestimmter Qualitätsstandards hinsichtlich…

Anfrage | Bildung | Verkehr

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Wirtschaftlichkeit FMO-Ausbau

28.06.11 - Mit Urteil vom 31. Mai 2011 hat das OVG Münster nach eigenen Aussagen dem Klagebegehren des NABU weitgehend stattgegeben. In der Urteilsbegründung heißt es, dass "die öffentlichen Interessen im Planfeststellungsbeschluss überbewertet worden seien, weil auch in Ansehung der in…

Anfrage | Haushalt, Finanzen | Verkehr

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Bürgschaft Flughafen Münster-Osnabrück

05.04.11 - Laut Pressemeldungen benötigt der Flughafen Münster-Osnabrück Bürgschaften seitens der Gesellschafter für Investitionen in Höhe von 11 Mio. €.  Wir fragen daher die Verwaltung: Wie hoch ist die Summe der von der Stadt Osnabrück zu übernehmenden Bürgschaften? Gibt es darüber…

Anfrage | Haushalt, Finanzen | Verkehr

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  • Dankeschön für diesen Wahlkampf

    Bei der Bundestagswahl am 23. Februar haben wir, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, mit 11,6 Prozent unser zweitbestes Ergebnis bei einer Bundestagswahl [...]

  • Länderrat in Berlin

    Am Sonntag, den 06. April 2025 findet unser Länderrat in Berlin statt. Hier findest du alle Infos dazu.

  • Wahlkampfhöhepunkt in Hamburg

    Mit unserer Wahlkampftour waren Robert Habeck und Annalena Baerbock seit Anfang Januar in über 40 Städten in ganz Deutschland. Beim letzten [...]