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Nach dem tödlichen Unfall auf dem östlichen Wallring, bei der ein LKW eine Radfahrerin auf dem Radweg überfahren hat, reagieren die Osnabrücker GRÜNEN mit Bestürzung. „Das ist ein schlimmer Unfall mit äußerst tragischem Ausgang. Die Radfahrerin hatte wohl keine Chance. Jetzt…
Die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Osnabrück hat am gestrigen Montag (19.09.2016) erste Weichenstellungen für die am 1. November 2016 beginnende Ratsperiode vorgenommen. Zum Vorsitzenden der aufgrund des guten Wahlergebnisses neun Mitglieder zählenden…
„Wir sind sehr zufrieden mit unserem starken Wahlergebnis von 18,2 Prozent in Osnabrück. Damit haben wir bei absoluten Stimmen im Vergleich zum Rekordergebnis 2011 sogar noch zulegen können“, so Vorstandssprecherin Anne Kura. „Auch, dass es im neuen Rat wieder eine deutliche…
Die Osnabrücker GRÜNEN zeigen sich verärgert über die Diskussion der Osnabrücker Buspreise. „Wir sind davon ausgegangen, dass die im Nahverkehrsplan beschriebene Tarifreform zunächst in allen Gremien diskutiert wird. Bislang ist der Aufsichtsrat der Stadtwerke nur über Eckdaten…
Oberbürgermeister Wolfgang Griesert hat dem Bebauungsplan für den ehemaligen Güterbahnhof in der letzten (30.08.2016) Sitzung des Rates der Stadt Osnabrück nicht zugestimmt. Die Ratsfraktion der GRÜNEN kritisiert nun, dass er sich damit seiner Verantwortung in dieser Frage…
Arbeit, Wirtschaft | Kultur, Frieden | Pressemitteilung | Stadtentwicklung
Die Osnabrücker GRÜNEN kritisieren die aktuelle und wiederholte Umleitung des Autoverkehrs durch die Stadt auf Grund von Bauarbeiten auf der A33. Normalerweise werde in Deutschland bei Baustellen der Verkehr auf der Autobahn daran vorbei geführt. Wenn Sperrungen unumgänglich…
Die Zurückweisung des Einspruchs von Oberbürgermeister Wolfgang Griesert, der sich gegen den Ratsbeschluss zur Entwidmung des Neumarktes richtete, durch das niedersächsische Innenministerium ist eine schallende Ohrfeige für den OB. Bereits im April hatte die Regenbogenkoalition…
Im Streit um die Ursachen der Staus in der vergangenen Woche kritisieren die GRÜNEN die CDU nachdrücklich. Diese hatte die Neumarktsperrung in den Zusammenhang mit den besonderen Stausituationen in Osnabrück gestellt. „Das ist einfach Unsinn. Ursache waren Unfälle auf der A1…
Die Osnabrücker GRÜNEN unterstützen den Vorschlag der Verwaltung zur Neugestaltung des Schlossparks einen Ideenwettbewerb durchzuführen. „Der Schlosspark ist die gute Stube der Universität, ja der ganzen Stadt. Die jetzt anstehenden baulichen Veränderungen sind ein guter…
Bildung | Gesundheit, Verbraucherschutz | Natur und Umwelt | Pressemitteilung | Stadtentwicklung
Aufgrund von Hinweisen aus der Bevölkerung wollen die GRÜNEN die vor einem Jahr geänderte Sondernutzungsgebührenordnung erneut auf den Prüfstand stellen: „Nach der neuen Gebührenordnung wären auch für ehrenamtliche Straßenfeste Gebühren von um die 500,00 fällig. Das war nicht…
Haushalt, Finanzen | Kultur, Frieden | Pressemitteilung | Stadtmarketing
Gestern hat die 29. Conference of the Parties (COP) in Baku, Aserbaidschan begonnen. Für Deutschland wird Annalena Baerbock als Verhandlerin [...]
Robert Habeck hat einen Plan vorgestellt, wie Deutschlands wirtschaftliche Kräfte neu entfesselt werden. Die Vorschläge sollen die [...]
Gestern am späten Abend wurde das weiterentwickelte Kita-Qualitäts- und Teilhabeverbesserungsgesetz (KitaQuTH) im Bundestag beschlossen. Es [...]