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Es ist sehr wichtig, dass wir uns als Rat der Friedensstadt Osnabrück heute klar zur Europäischen Integration und ihren Werten bekennen. Übrigens auch vor dem Hintergrund der Debatten, die wir heute und in Zukunft noch führen werden, finde ich es gut, dass wir uns auch von…
Kommunalpolitik | Kultur, Frieden | Pressemitteilung | Stadtmarketing
In den letzten Tagen hatten Gerüchte über Kürzungen der Sprachförderstunden bzw. Sprachlernklassen in Schulen die Runde gemacht. Demnach würde das Kultusministerium wegen angeblich zurück gehender Bedarfszahlen die Förderstufen entsprechend zurück fahren. Dazu gehen die GRÜNEN…
Der Rat hat am Dienstagabend mit der Mehrheit der Regenbogenkoalition beschlossen, den motorisierten Individualverkehr vom Neumarkt zu verbannen. Bereits vor der Sitzung feierten zahlreiche Anhänger der Osnabrücker GRÜNEN das Neumarktvotum vor dem Rathaus. „Nach langer Zeit der…
Der Rat der Stadt Osnabrück wird auf seiner Sitzung am Dienstag, 30. Mai 2017, die Teileinziehung und die Neugestaltung des Neumarkts als autofreien Platz beschliessen. Aus diesen Anlässen wird im Vorfeld der um 17 Uhr beginnenden Ratssitzung auf dem Rathausvorplatz ein…
Die Osnabrücker GRÜNEN befürworten, dass die Personalstunden in der Freiwilligenagentur aufgestockt werden sollen. „Ein starkes Team von Freiwilligen unterstützt in Osnabrück zum Beispiel die Betreuung von älteren Menschen oder die Arbeit mit Geflüchteten. Das hat…
„Seit Jahren sind wir die treibende Kraft für die Neugestaltung des Neumarktes und werden auch weiterhin so zügig wie möglich die entscheidenden Schritte voranbringen, um Osnabrücks zentralen Platz so umzugestalten, dass er seiner Funktion und Bedeutung entsprechend…
Anlässlich der Debatte um Naturschutzgebiete an Gewässern und der jüngsten Diskussion um Angelangebote des Osnabrücker Ferienpasses traf sich der grüne Osnabrücker Landtagsabgeordnete Volker Bajus mit der Niedersächsisch-Westfälischen Anglervereinigung (NWA). „Ich stand mit den…
Kinder, Jugend, Familie | Natur und Umwelt | Pressemitteilung
Zur heutigen Pressekonferenz des Osnabrücker Oberbürgermeisters, Wolfgang Griesert, zum Neumarkt äußern sich die Osnabrücker Grünen kritisch: „Das Vorgehen des OB in Sachen Neumarkt droht zum Possenspiel zu verkommen. Wie alle Osnabrücker haben auch wir die Debatte langsam…
Pressestatement von Volker Bajus, MdL und umweltpolitischer Sprecher Fraktion Bündnis 90/Die GRÜNEN im Rat der Stadt Osnabrück, zum Ratsbeschluss (14.03.2017) sich für die Teilnahme an dem Modellversuch Tempo 30 des Landes Niedersachsen zu bewerben: Alle wollen mehr…
Wir debattieren heute keinen Nachtragshaushalt, weil die Zahlen schlechter sind, als erwartet, nein wir debattieren, weil wir ein Konsolidierungspaket schnüren wollen, um die Bedarfszuweisung des Landes erhalten zu können und wir führen eine Debatte über eine moderate…
Das Bundesverfassungsgericht ist ein Garant der freiheitlich-demokratischen Grundordnung und damit ein unverzichtbares Verfassungsorgan für [...]
Rund 13 Millionen Menschen nutzen hierzulande das Deutschlandticket. Ein Erfolgsmodell! Ob das Ticket über das Jahr 2025 hinaus bestehen kann, [...]
Gestern hat die 29. Conference of the Parties (COP) in Baku, Aserbaidschan begonnen. Für Deutschland wird Annalena Baerbock als Verhandlerin [...]