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Mit Schreiben vom 27.07.2017 hat die niedersächsische Kommunalaufsicht die vom Rat beschlossene Teilentwidmung des Neumarkts bestätigt. Damit kann die vom Rat gewünschte Entlastung des Neumarktes vom Auto- und LKW-Verkehr umgesetzt werden. Die Osnabrücker GRÜNEN sehen sich…
Das Stuttgarter Verwaltungsgericht hat in seinem heutigen Urteil (28. Juli 2017) das Land Baden-Württemberg dazu aufgefordert, mehr gegen schädliche Abgase zu tun. Zum Schutz der Gesundheit müssten grundsätzlich auch Fahrverbote in Betracht gezogen werden, die geplante…
Gesundheit, Verbraucherschutz | Natur und Umwelt | Pressemitteilung | Verkehr
„Die Forderung des Osnabrücker Frauenhauses, dass die Stadt sich um Wohnraumkontingente für von Gewalt betroffene Frauen und ihre Kinder bemühen sollte, findet unsere Unterstützung. Das sollte Bestandteil des vom Rat beschlossenen Programms zur Schaffung von bezahlbarem…
Zum heutigen Beschluss des Bundestags, die Ehe für Alle zu ermöglichen, erklären die Osnabrücker GRÜNEN: „Der heutige Tag ist ein historischer Tag. Ein historischer Tag für Lesben und Schwule und alle, die wie die GRÜNEN für gleiche Rechte und gegen Diskriminierung kämpfen.…
Liebe kommunalpolitisch Interessierte und Engagierte, wir haben uns vorgenommen, euch in noch stärkerem Umfang als bisher, über unsere Kommunalpolitik im Osnabrücker Rathaus zu informieren. Der Newsletter soll kompakt die Arbeit der GRÜNEN-Ratsfraktion für die Stadt und ihre…
Die Zahlen der Anmeldungen an weiterführenden Schulen in Osnabrück unterstreichen nachhaltig den Trend zur Gesamtschule. „Daraus lässt sich ein weiterhin großer Bedarf an Gesamtschulplätzen für die Stadt Osnabrück ableiten. Diesen Bedarf gilt es durch eine weitere Gesamtschule…
Der Landesverband von Bündnis 90/ Die GRÜNEN Niedersachsen will auf Initiative der Osnabrücker Grünen die Landesfinanzierung von Kultureinrichtungen gerechter gestalten. Die Landesdelegiertenkonferenz beschloss am Sonntag die Aufnahme einer entsprechenden Forderung in das…
Haushalt, Finanzen | Kultur, Frieden | Pressemitteilung | Region Osnabrück
Es freut mich sehr, dass wir heute gemeinsam einen Pflegestützpunkt für Osnabrück auf den Weg bringen werden. Wir geben heute einen entsprechenden Prüfauftrag an die Verwaltung. Denn es stehen mehrere Modelle zur Auswahl, die sich in Bezug auf die Aufgaben und Verpflichtungen…
Mit Empörung hat die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen davon Kenntnis genommen, dass ein Osnabrücker Gastwirt vier schwule Männer aufgrund ihrer Homosexualität aus seiner Kneipe geworfen hat. „Das ist ein nicht hinnehmbarer Akt von Diskriminierung, der geahndet werden sollte“,…
Pressemitteilung | Queerpolitik | Sicherheit | Stadtmarketing
Es ist sehr wichtig, dass wir uns als Rat der Friedensstadt Osnabrück heute klar zur Europäischen Integration und ihren Werten bekennen. Übrigens auch vor dem Hintergrund der Debatten, die wir heute und in Zukunft noch führen werden, finde ich es gut, dass wir uns auch von…
Kommunalpolitik | Kultur, Frieden | Pressemitteilung | Stadtmarketing
Gestern hat die 29. Conference of the Parties (COP) in Baku, Aserbaidschan begonnen. Für Deutschland wird Annalena Baerbock als Verhandlerin [...]
Robert Habeck hat einen Plan vorgestellt, wie Deutschlands wirtschaftliche Kräfte neu entfesselt werden. Die Vorschläge sollen die [...]
Gestern am späten Abend wurde das weiterentwickelte Kita-Qualitäts- und Teilhabeverbesserungsgesetz (KitaQuTH) im Bundestag beschlossen. Es [...]