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Ausgewählte Kategorie: Haushalt, Finanzen
Ausgewählte Kategorie: Haushalt, Finanzen
Entsetzt über die drohenden Millionen-Verluste der Stadt Osnabrück durch die Zwangsschließung der Greensill Bank äußern sich der Vorsitzende Volker Bajus und der finanzpolitische Sprecher der GRÜNEN Ratsfraktion Michael Hagedorn: „Das ist ein finanzpolitisches Desaster für den…
Haushalt, Finanzen | Michael Hagedorn | Pressemitteilung | Volker Bajus
Volker Bajus, Fraktionsvorsitzender - Rede zum Doppelhaushalt 2021/2022 - Sehr geehrte Frau Vorsitzende, sehr geehrte Damen und Herren, zunächst danke ich allen beteiligten Mitarbeiter*innen und den Rats-Kolleg*innen für die guten und sachlichen Beratungen!…
Mit großer Sorge sehen die GRÜNEN die Belastungen aus der Corona-Krise für die kommunalen Finanzen. So gäbe es erhebliche Einnahmeausfälle, die Hilfszahlungen von Bund und Land reichten aber nicht aus. Dazu kämen zusätzliche Ausgaben bei der Pandemiebekämpfung und beim…
Ausgewählte Kategorie: Haushalt, Finanzen
Antrag auf personelle Verstärkung und den Ausbau des Förderungsmanagements in der Stadtverwaltung, um die Chancen von Förderprogrammen von EU, Bund, Land und Stiftungen und deren Kombination für die Entwicklung der Stadt effizient und nachhaltig nutzen zu können.
Gemeinsamer Änderungsantrag der GRÜNEN Ratsfraktion mit SPD und CDU im Rat am 21.04.2020
Antrag | Arbeit, Wirtschaft | Gesundheit, Verbraucherschutz | Haushalt, Finanzen | Themen
Der Rat der Stadt Osnabrück schließt sich den Forderungen der kommunalen Spitzenverbände an den Bund und die Länder an, einen Rettungsschirm für die Kommunen aufzulegen.
Ausgewählte Kategorie: Haushalt, Finanzen
Anfrage Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (TOP 21.6)
Im März 2015 hat die Bundesregierung eine Investitionsinitiative des Bundes für die Jahre 2015-2018 im Gesamtumfang von 10 Mrd. € beschlossen. Davon sollen 5 Mrd. € (ein Teil davon erst ab 2017) als Investitionsmittel vor allem finanzschwachen Kommunen (Kriterien dafür sind die…
Durch das Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG) gewährt der Bund den Ländern Finanzhilfen für Investitionen zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse der Gemeinden. Im Zuge der Föderalismusreform trat das GVFG am 31.12.2006 formal außer Kraft. An seine Stelle traten die…
Anfrage | Haushalt, Finanzen | Stadtentwicklung | Verkehr | Westumgehung
Zur Europawahl 2024 machen wir klar: Dagegen zu sein ist einfach. Wir machen es uns nicht einfach. Wir schützen unseren Frieden, erneuern [...]
Dagegen zu sein ist einfach. Wir machen es uns nicht einfach. Wir schützen unseren Frieden, erneuern unseren Wohlstand und verteidigen unsere [...]
Zur Europawahl am 9. Juni 2024 haben wir die Möglichkeit, zu erhalten, was uns stärkt, und zu stärken, was uns schützt. Es geht um Frieden und [...]