Ausgewählte Kategorie: Haushalt, Finanzen
Ausgewählte Kategorie: Haushalt, Finanzen
GRÜNE/SPD/Volt zur Halbzeit der Ratsperiode
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Rede des Fraktionsvorsitzenden Volker Bajus zum Beschluss des Haushalts 2024
Ausgewählte Kategorie: Haushalt, Finanzen
Wegfall der Vergnügungssteuer für Tanzveranstaltungen / Änderungsantrag der Gruppe Grüne/SPD/Volt im Ausschuss für Finanzen und Beteiligungssteuerung am 09.04.2024
Infrastrukturabgabe - Konkretisierung des Haushaltsbeschlusses / Änderungsantrag der Gruppe Grüne/SPD/Volt im Betriebsausschuss Immobilien- und Gebäudemanagement und im Ausschuss für Finanzen und Beteiligungssteuerung am 09.04.2024
Haushalt und Investitionsprogramm durch Aufnahme einer Perspektivplanung realistischer gestalten / Antrag der Gruppe Grüne/SPD/Volt und der CDU-Fraktion in der Ratssitzung am 07.11.2023
Ausgewählte Kategorie: Haushalt, Finanzen
Anfrage zu den Auswirkungen der geplanten Zuschussstreichungen des Landes für die Kosten der Unterkunft auf den Haushalt der Stadt im Ausschuss für Finanzen, Infrastruktur und Beteiligungssteuerung am 21.09.2021
Welche EU-, Bundes-, Landes- bzw. kommunalen Mittel sind für welche Maßnahmen in den letzten 10 Jahren in den Hafen geflossen? Welche Maßnahmen und Investitionsmittel stehen in den nächsten Jahren an? Welche Auswirkungen hat der laufende Betrieb auf die städtischen Finanzmittel…
Anfrage | Arbeit, Wirtschaft | Haushalt, Finanzen | Themen | Verkehr
Anfrage Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (TOP 20.6)
Anfrage | Arbeit, Wirtschaft | Haushalt, Finanzen | Klimaschutz
Die ersten Ergebnisse von CDU, CSU und SPD in Form von Arbeitspapieren sind eine Aneinanderreihung von einzelnen Wahlversprechen, aber es fehlt [...]
Am heutigen 25. März kommen die frisch gewählten Bundestagsabgeordneten erstmals zur konstituierenden Sitzung im Deutschen Bundestag zusammen. [...]
Die Grundgesetzänderungen zur Aufnahme der Sondervermögen für Verteidigung und Infrastruktur wurden heute bei der letzten Sitzung des alten [...]