Ausgewählte Kategorie: Haushalt, Finanzen
Ausgewählte Kategorie: Haushalt, Finanzen
GRÜNE/SPD/Volt wollen künftig nur umsetzbare Projekte in den Haushalt aufnehmen
GRÜNE/SPD/Volt: „Wir werden nichts kaputtsparen“
Osnabrücker GRÜNE freuen sich über gelungene Sommertour
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Ausgewählte Kategorie: Haushalt, Finanzen
Bauland-Aktivierung und Eindämmung der Boden-Spekulation - Prüfung der Möglichkeiten einer Grundsteuer C / Antrag der Gruppe Grüne/SPD/Volt in der Ratssitzung am 05.07.2022
Antrag | Haushalt, Finanzen | Stadtentwicklung | Verwaltung | Wohnen
Neufassung der Straßenausbaubeitragssatzung / Änderungsantrag der Gruppe Grüne/SPD/Volt in der Ratssitzung am 31.05.2022
Die Verwaltung wird um einen (gerne mündlichen) Sachstandsbericht zur Umsetzung des Starkregenkonzepts gebeten. Zudem bitten wir die Verwaltung um Stellungnahme, wie sie die Initiative des nds. Städtetags bewertet, die Starkregenvorsorge "gebührenfähig" zu machen.
Ausgewählte Kategorie: Haushalt, Finanzen
Anfrage Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (TOP 21.15)
Anfrage Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (TOP 21.6)
Im März 2015 hat die Bundesregierung eine Investitionsinitiative des Bundes für die Jahre 2015-2018 im Gesamtumfang von 10 Mrd. € beschlossen. Davon sollen 5 Mrd. € (ein Teil davon erst ab 2017) als Investitionsmittel vor allem finanzschwachen Kommunen (Kriterien dafür sind die…
Ab dem 1. August will Donald Trump einen Basiszoll von 30 Prozent auf Waren aus der EU erheben. Die EU-Kommission versucht weiterhin, zu [...]
Ehrlich, streitbar, nahbar: Ein Impulspapier zur Gründung des Vorstandsbeirats Bündnisgrüner Osten von Felix Banaszak und Dr. Heiko Knopf. [...]
Laut aktuellem Haushaltsentwurf will die Bundesregierung die humanitäre Hilfe um die Hälfte kürzen. Für die Situation von Menschen in Not, in [...]