Ausgewählte Kategorie: Haushalt, Finanzen
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Rede des Fraktionsvorsitzenden Volker Bajus zum Beschluss des Haushalts 2023
GRÜNE/SPD/Volt begrüßen konstruktive Haushaltsberatungen
GRÜNE/SPD/Volt prüfen Möglichkeiten von Anreizen in der Grundsteuer C
Haushalt, Finanzen | Presse | Pressemitteilung | Stadtentwicklung | Verwaltung | Wohnen
Ausgewählte Kategorie: Haushalt, Finanzen
Wir bitten unter Bezugnahme auf den NOZ-Artikel vom 04.02.2021 um einen Sachstandsbericht zu den Vorbereitungen zur Akquise von Fördermitteln zur Realisierung der Haseumflut am Herrenteichswall.
Antrag | Haushalt, Finanzen | Natur und Umwelt | Stadtentwicklung
Gemeinsamer Änderungsantrag der GRÜNEN Ratsfraktion mit der CDU zum Doppelhaushalt 2021/22 im Rat am 15.12.2020
Antrag | Arbeit, Wirtschaft | Haushalt, Finanzen | Kultur, Frieden | Themen
Änderungsantrag zum Doppelhaushalt im Rat am 15.12.2020
Ausgewählte Kategorie: Haushalt, Finanzen
Laut Rundblick Nr. 37 hat der Bundesfinanzhof am 10. November 2011 ein Urteil zur Ausweitung der Umsatzbesteuerung der „öffentlichen Hand" gefällt. Damit wurde entschieden, „dass nachhaltig und gegen Entgelt erbrachte Leistungen der öffentlichen Hand der Umsatzsteuer…
Die Stadt Osnabrück hat in der laufenden Ratsperiode mit erheblichem Mitteleinsatz die öffentliche Bildungsinfrastruktur ausgebaut. Dazu zählen neben dem Neubau von Schulgebäuden insbesondere die Modernisierung und Sanierung von Schulen, die Ausstattung der Schulen, die…
Mit Urteil vom 31. Mai 2011 hat das OVG Münster nach eigenen Aussagen dem Klagebegehren des NABU weitgehend stattgegeben. In der Urteilsbegründung heißt es, dass "die öffentlichen Interessen im Planfeststellungsbeschluss überbewertet worden seien, weil auch in Ansehung der in…
Deutschland braucht einen handlungsfähigen Staat, der die Transformation der Wirtschaft flankiert. Dafür sind Regeln wichtig. Werden sie jedoch [...]
Seit Jahrzehnten fließt zu wenig Geld in den Schienenverkehr. Erst mit der letzten Bundesregierung sind die Mittel für die [...]
Unter dem Motto „Engagement leben und Bündnis entwickeln“ fand vom 12. bis 14. September der ELBE Ostkongress in der Lutherstadt Wittenberg in [...]