BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ratsfraktion Osnabrück

ROT-GRÜN: Polemik und Unwahrheiten helfen…

28.05.14 - Die Fraktionsvorsitzenden der Osnabrücker Ratsfraktionen von SPD und GRÜNEN, Frank Henning und Michael Hagedorn, weisen die Vorwürfe der Dissener CDU zurück. „Die Behauptung, die Stadt bzw. das Klinikum schiebe Kosten und Serviceleistungen ungerechtfertigt an das Klinikum in…

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Finanzlage der Stadt Osnabrück / Bau der…

25.05.14 - Die Finanzlage der Stadt spricht eindeutig gegen die Westumgehung. Bei einem städtischen Schuldenstand von 400 Millionen Euro und einem Investitionsbedarf in die städtische Infrastrutkur von 150 Millionen Euro wird sie unweigerlich zur Belastungsstraße West!     

Haushalt, Finanzen | Standpunkte | Westumgehung

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VfL Osnabrück

20.05.14 - Änderungsantrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, CDU und SPD zum TOP 8.2

Antrag | Haushalt, Finanzen | Sport

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NEIN zur Westumgehung am 25. Mai!

29.04.14 - Am 25. Mai wird in der Stadt Osnabrück zeitgleich zur Europawahl erstmals eine Bürgerbefragung durchgeführt: „Soll die Entlastungsstraße West/Westumgehung gebaut und sollen die dafür erforderlichen Finanzmittel zur Verfügung gestellt werden?“ Auf diese Frage sollen die…

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Finanzhilfen von Bund und Land zur Verbesserung…

03.04.14 - Durch das Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG) gewährt der Bund den Ländern Finanzhilfen für Investitionen zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse der Gemeinden. Im Zuge der Föderalismusreform trat das GVFG am 31.12.2006 formal außer Kraft. An seine Stelle traten die…

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Aufs Überleben konzentrieren: GRÜNE begrüßen…

02.03.14 - Die Osnabrücker GRÜNEN begrüßen den Beschluss der SPD im Kreis Steinfurt, angesichts des hochdefizitär wirtschaftenden Flughafens die Start- und Landebahnverlängerung am FMO zu den Akten zu legen. „Wir GRÜNEN unterstützen diese Position und hoffen, dass sie auch von den anderen…

Haushalt, Finanzen | Pressemitteilung | Region Osnabrück | Verkehr

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GRÜNE fordern Redlichkeit in der…

18.02.14 - Die GRÜNEN fordern mehr Redlichkeit in der Debatte um die Finanz-Probleme des Klinikums. „Fakt ist, dass im Februar des Jahres 2011 der Rat den Beschluss zum Kauf der Diakoniekrankenhäuser in Dissen und Georgsmarienhütte mit Zustimmung aller Fraktionen, auch der CDU, nahezu…

Gesundheit, Verbraucherschutz | Haushalt, Finanzen | Pressemitteilung | Region Osnabrück | Verwaltung

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Rot-Grün weist Kritik von Solwodi zurück

28.01.14 - Die Stadt Osnabrück und insbesondere die Ratsmehrheit von SPD und GRÜNEN legen großen Wert darauf, dass die kommunalen Angebote für Frauen in Notlagen auskömmlich finanziert werden können. „Aus diesem Grunde haben wir trotz schwieriger Haushaltslage immer die Zuschüsse für…

Gleichstellungspolitik | Haushalt, Finanzen | Pressemitteilung

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Offene Ausschreibung keine Bürokratie

20.01.14 - GRÜNE und SPD weisen die auf dem Neujahrsempfang der Feuerwehr geäußerte Kritik an dem angeblichen Übermaß an Bürokratie bei Ausschreibungen von Feuerwehrfahrzeugen zurück. „Die Kritik bezieht sich offensichtlich auf die Ablehnung der Vergabe eines Auftrages für die Beschaffung…

Haushalt, Finanzen | Pressemitteilung | Verwaltung

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Land erhöht Förderung der Städtischen Bühnen

19.12.13 - Das Land Niedersachsen erhöht seinen Zuschussbetrag für die Städtischen Bühnen Osnabrück im kommenden Jahr um 3,4 Prozent, also über 160.000 Euro. „Insgesamt stehen 4,863 Millionen Euro zur Verfügung. Das ist der höchste jährliche Förderbetrag den das Land je zur Verfügung…

Haushalt, Finanzen | Kultur, Frieden | Pressemitteilung

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