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Änderungsantrag Zählgemeinschaft Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und SPD (TOP 8.3.)
Eine Überprüfung des Ausbaustandards der Römereschstraße halten die Osnabrücker GRÜNEN nach der Absage an die Westumgehung für folgerichtig und verantwortungsvoll. „Hier wird öffentliche Infrastruktur mit Steuergeldern erstellt. Wenn eine reduzierte Ausbauvariante ebenfalls zum…
Die Neue Osnabrücker Zeitung hat am Donnerstag, 18. Dezember unter dem Titel „Streit ums Gastschulgeld droht zu eskalieren" darüber berichtet, dass der Landkreis höhere Zahlungen an die Stadt ablehne. Dazu erklären die Vorsitzenden der im Osnabrücker Rat vertretenen Fraktionen…
Bildung | Haushalt, Finanzen | Pressemitteilung | Region Osnabrück
Wie schwierig kommunales Haushalten ist, kann man in diesem Jahr wieder beobachten. Während wir in den Jahren 2011 und 2012 etwa 20 Millionen Euro Schulden abbauen konnten, stehen wir derzeit erneut vor großen Problemen. Bester Beweis: die erst Ende November ins Haus…
Wie schwierig kommunales Haushalten ist, kann man in diesem Jahr wieder beobachten. Während wir in den Jahren 2011 und 2012 etwa 20 Millionen Euro Schulden abbauen konnten, stehen wir derzeit erneut vor großen Problemen. Bester Beweis: die erst Ende November ins Haus…
Änderungsantrag Zählgemeinschaft Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und SPD (TOP 4.10)
Die GRÜNEN im Osnabrücker Rat sehen die Zukunft des Flughafens Münster-Osnabrück (FMO) nach wie vor kritisch. „Eine Wende hin zu einer Verbesserung der wirtschaftlichen Entwicklung ist noch nicht eingetreten. Die Fluggastzahlen, insbesondere im Linienverkehr, bewegen sich auf…
Haushalt, Finanzen | Pressemitteilung | Region Osnabrück | Verkehr
Die GRÜNEN kritisieren die ersten Ankündigungen des Verwaltungsvorstands zur Konkretisierung der sogenannten „pauschalen Einsparvorgabe“ in Höhe von einer Million Euro. Dass der Kulturbereich nach Plänen des Verwaltungsvorstands mehr als die Hälfte dieser Summe – konkret…
Ratsantrag CDU-Fraktion; Änderungsantrag Zählgemeinschaft Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und SPD (TOP 5.6)
Änderungsantrag Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, CDU und SPD (TOP 5.3)
Antrag | Gesundheit, Verbraucherschutz | Haushalt, Finanzen | Region Osnabrück | Verwaltung
Gestern hat die 29. Conference of the Parties (COP) in Baku, Aserbaidschan begonnen. Für Deutschland wird Annalena Baerbock als Verhandlerin [...]
Robert Habeck hat einen Plan vorgestellt, wie Deutschlands wirtschaftliche Kräfte neu entfesselt werden. Die Vorschläge sollen die [...]
Gestern am späten Abend wurde das weiterentwickelte Kita-Qualitäts- und Teilhabeverbesserungsgesetz (KitaQuTH) im Bundestag beschlossen. Es [...]