04.05.10 –
Sodann führt Herr Ratsvorsitzender Thöle die Abstimmung über den nachfolgenden Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen wie folgt dabei:
Abweichender Beschluss:
Das bisherige bürgerschaftliche Engagement für die Bildung eines Kulturfonds wird begrüßt. Die Verwaltung soll der laufenden Diskussionsprozess weiterhin konstruktiv begleiten und die eigenen Vorstellungen dazu und die Unterstützungsmöglichkeiten für eine erfolgreiche Etablierung eines Kulturfonds kurzfristig dem Kulturausschuss zur Erörterung vorlegen.
Beratungsergebnis:
Die Abstimmung erfolgt offen. Der abweichende Beschluss wird einstimmig angenommen.
Medien
Kategorie
CDU/CSU und SPD haben das Ergebnis ihrer Sondierungen veröffentlicht. Mit dem geplanten Finanzpaket wollen sie diverse, teils klimaschädliche [...]
Bei der Bundestagswahl am 23. Februar haben wir, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, mit 11,6 Prozent unser zweitbestes Ergebnis bei einer Bundestagswahl [...]
Am Sonntag, den 06. April 2025 findet unser Länderrat in Berlin statt. Hier findest du alle Infos dazu.