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Ausgewählte Kategorie: Kommunalpolitik

Neumarkt – Änderung der Verkehrsbeziehungen

10.05.16 - Nochmalige Beschlussfassung nach Einspruch des Oberbürgermeisters gem. § 88 Abs. 1 Satz 2 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz gegen den Beschluss des Rates vom 5.4.2016 zu TOP 5.12 – Änderungsantrag zu TOP 5.1 der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, SPD, FDP,…

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CDU und OB verantworten Verkehrssituation am…

27.04.16 - Zu Beginn der Kanalbauarbeiten am Neumarkt weist die rot-grüne Zählgemeinschaft auf die Verantwortung von CDU und Oberbürgermeister Griesert hin. „Es ist eigentlich gänzlich unverständlich, wie unter Berücksichtigung der Ausführungen in der Vorlage für den…

Innenstadt | Kommunalpolitik | Pressemitteilung | Stadtentwicklung | Verkehr

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Gutachter: Ratsbeschluss zum Neumarkt ist…

26.04.16 - Die Ratsmehrheit von SPD, GRÜNEN, FDP, UWG/Piraten sowie den Einzelratsmitgliedern Brandes-Steggewentz und Cheeseman fordert Oberbürgermeister Wolfgang Griesert auf, seinen Einspruch gegen den Ratsbeschluss vom 05.04.2016 zur Einleitung des Teilentwidmungsverfahrens des…

Innenstadt | Kommunalpolitik | Pressemitteilung | Stadtentwicklung | Verkehr

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Rot-Grün: Verkehrsberuhigung am Neumarkt bleibt…

13.01.16 - Die Fraktionen von SPD und GRÜNEN im Osnabrücker Rat haben sich darauf verständigt, die dauerhafte Verkehrsberuhigung des Neumarktes gemeinsam mit den anderen Partnern der „Regenbogenkoalition“ auf den Weg zu bringen. „Wir werden in der Frage auf die anderen Partner zugehen und…

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SPD auf Geisterfahrt

07.01.16 - Die Ratsfraktion der GRÜNEN äußert ihr Unverständnis über die Haltung und Vorgehensweise der SPD-Fraktion in der Verkehrspolitik, insbesondere der thematischen Verknüpfung von Neumarktsperrung, Westumgehung und A 33 Nord. „Die bisherige gemeinsame Haltung und Vorgehensweise…

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Fehlstart für CDU/SPD-Kooperation

11.03.14 - Das Bündnis von CDU und SPD zur Unterstützung des Baus der Westumgehung wird von den GRÜNEN heftig kritisiert. „Wer gezielt mit dem Motto 'Ihre Stimme für weniger Verkehr' um Zustimmung für den Bau einer zusätzlichen Straße wirbt, sagt bewusst die Unwahrheit. Denn natürlich…

Kommunalpolitik | Pressemitteilung | Verkehr | Westumgehung

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Sachlichkeit in Neumarkt-Debatte geboten

04.08.11 - Die GRÜNEN-Ratsfraktion tritt dafür ein, auch im Wahlkampf die notwendige Debatte über die Neumarktentwicklung sachlich zu führen. „Es geht um die Lösung eines städtebaulichen Problems. Maßgeblich für alle Planungen ist natürlich die Frage, ob die Entwicklung die Gesamtstadt…

Innenstadt | Kommunalpolitik | Pressemitteilung | Stadtentwicklung | Verkehr

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Politik ohne Kompass

04.05.11 - Die Osnabrücker GRÜNEN kritisieren die Ratsarbeit der UWG als unzuverlässig und orientierungslos. „Wenn die UWG jetzt auf das von GRÜNEN und SPD initiierte und von CDU und FDP verworfene, zehn Jahre alte Bürgergutachten zum Neumarkt zurückgreift und die Sperrung für den…

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