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Antrag Zählgemeinschaft Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und SPD (TOP 5.6)
Antrag | Digitalisierung und Datenschutz | Stadtmarketing | Verwaltung
Erste Auswertungen der Volkszählung (Zensus 2011) haben für die Stadt Osnabrück einen deutlichen Rückgang der Einwohnerzahlen ergeben. Wir fragen die Verwaltung: Welche Schritte plant die Stadt, um das Ergebnis zu überprüfen? Was bedeutet das für die Stadt Osnabrück…
„Wir unterstützen den auf einer zweijährigen Projektphase basierenden Verwaltungsvorschlag zur Einrichtung des Fachdienst Museen. Mit der Zusammenlegung der Fachdienste wird ein wichtiger Schritt für die Zukunft unserer Museen gemacht." Dies erklären der Vorsitzende des…
Änderungsantrag Zählgemeinschaft Fraktionen von GRÜNEN und SPD zum Antrag Gruppe UWG und Piraten (TOP 6.1)
Antrag | Demokratie und Beteiligung | Haushalt, Finanzen | Verwaltung
Änderungsantrag Zählgemeinschaft Fraktionen von GRÜNEN und SPD (TOP 9.1)
Beschlussvorlage Verwaltung (TOP 3)
„Nachdem er bereits im ersten Verfahren als Sieger aus den Bewerbungen hervorgegangen war, hat Frank Otte trotz guter Mitbewerber auch im zweiten Bewerbungsverfahren um die Stelle des Stadtbaurats überzeugt. Das Verfahren war offen für andere Bewerber. Frank Otte hat aber…
Antrag Zählgemeinschaft SPD/GRÜNE (TOP 5.12)
Antrag Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, SPD, CDU, FDP, UWG/Piraten, Die Linke (TOP 4.6)
In Deutschland geborene Kinder ausländischer Eltern erwerben seit 1990 automatisch die deutsche Staatsangehörigkeit, wenn ein Elternteil ein Daueraufenthaltsrecht besitzt. Bis sie 23 Jahre alt sind, müssen sie sich für eine Staatbürgerschaft entscheiden, d.h. sie müssen sich…
Das Bundesverfassungsgericht ist ein Garant der freiheitlich-demokratischen Grundordnung und damit ein unverzichtbares Verfassungsorgan für [...]
Rund 13 Millionen Menschen nutzen hierzulande das Deutschlandticket. Ein Erfolgsmodell! Ob das Ticket über das Jahr 2025 hinaus bestehen kann, [...]
Gestern hat die 29. Conference of the Parties (COP) in Baku, Aserbaidschan begonnen. Für Deutschland wird Annalena Baerbock als Verhandlerin [...]