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Die Osnabrücker GRÜNEN sehen einen Not-Verkauf der Stadtwerke-Anteile an zwei Kohlekraftwerken im Ruhrgebiet, wie er in anderen Städten wie Dortmund diskutiert wird, eher skeptisch. „Für die Beteiligungen an den unrentablen Kraftwerken gibt es derzeit sowieso keinen Käufer. Und…
Haushalt, Finanzen | Klimaschutz | Pressemitteilung | Verwaltung
Der Fraktionsvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen, Michael Hagedorn, erklärt zur Verabschiedung der „Strategischen Stadtziele für Osnabrück 2020“ im Rat: Kinder, Klima, Kultur – das waren die Leitziele, mit denen wir GRÜNEN 2011, andere etwas später, erfolgreich den Wahlkampf…
Kommunalpolitik | Pressemitteilung | Standpunkte | Verwaltung
Änderungsantrag Zählgemeinschaft Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und SPD (TOP 4)
Antrag Zählgemeinschaft Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und SPD (TOP 5.6)
Die Baumfällaktion im Wissenschaftspark nehmen die Osnabrücker GRÜNEN zum Anlass, wirksame Maßnahmen zu fordern. „Das Naturschutzgesetz bietet die Möglichkeit, den Osnabrücker Baumbestand unter Schutz zu stellen. Davon sollte jetzt endlich Gebrauch gemacht werden. Besonders…
Änderungsantrag Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, CDU und SPD (TOP 5.3)
Antrag | Gesundheit, Verbraucherschutz | Haushalt, Finanzen | Region Osnabrück | Verwaltung
Änderungsantrag der Fraktionen der Zählgemeinschaft von Bündnis 90/Die Grünen und SPD (TOP 5.1)
Antrag | Gesundheit, Verbraucherschutz | Kommunalpolitik | Verwaltung
Seit dem 01.01.2014 gilt in Niedersachsen ein neues Vergabegesetz für öffentliche Aufträge ab einem Auftragswert von 10.000 €. Als wichtigste Vorgabe schreibt das Gesetz einen Mindestlohn von 8,50 € vor, der sowohl für das beauftragte Unternehmen, aber auch die jeweiligen…
Die GRÜNEN fordern mehr Redlichkeit in der Debatte um die Finanz-Probleme des Klinikums. „Fakt ist, dass im Februar des Jahres 2011 der Rat den Beschluss zum Kauf der Diakoniekrankenhäuser in Dissen und Georgsmarienhütte mit Zustimmung aller Fraktionen, auch der CDU, nahezu…
Gesundheit, Verbraucherschutz | Haushalt, Finanzen | Pressemitteilung | Region Osnabrück | Verwaltung
GRÜNE und SPD weisen die auf dem Neujahrsempfang der Feuerwehr geäußerte Kritik an dem angeblichen Übermaß an Bürokratie bei Ausschreibungen von Feuerwehrfahrzeugen zurück. „Die Kritik bezieht sich offensichtlich auf die Ablehnung der Vergabe eines Auftrages für die Beschaffung…
Das Bundesverfassungsgericht ist ein Garant der freiheitlich-demokratischen Grundordnung und damit ein unverzichtbares Verfassungsorgan für [...]
Rund 13 Millionen Menschen nutzen hierzulande das Deutschlandticket. Ein Erfolgsmodell! Ob das Ticket über das Jahr 2025 hinaus bestehen kann, [...]
Gestern hat die 29. Conference of the Parties (COP) in Baku, Aserbaidschan begonnen. Für Deutschland wird Annalena Baerbock als Verhandlerin [...]