Ausgewählte Kategorie: Pressemitteilung
Heute wird in Osnabrück der erste Radschnellweg eingeweiht. Er verbindet Osnabrücks City mit der Ortschaft Belm im Nord-Osten der Stadt. „Der Radweg ist schneller, sicherer und breiter. Radfahren wird hier erheblich attraktiver. Damit setzten wir neue Standards“, freuen sich…
Haushalt, Finanzen | Pressemitteilung | Verkehr | Verwaltung
Nach dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts (BVG) Leipzig über die Rechtmäßigkeit der Betriebsgenehmigung des Trianel-Kohlekraftwerks in Lünen äußert sich die Ratsfraktion der Osnabrücker GRÜNEN kritisch. Der BUND hatte gegen die Genehmigung wegen zu hohem Schadstoffausstoß…
Haushalt, Finanzen | Klimaschutz | Pressemitteilung | Verwaltung
Die Ankündigung von Landesbauminister Olaf Lies, die Wohnungsbauförderung aufzustocken, wird von der GRÜNEN Ratsfraktion Osnabrück begrüßt. „Das war ein überfälliger Schritt. Im Vergleich zu anderen Bundesländern wie Nordrhein-Westfalen war die Förderung in Niedersachsen bisher…
„Unbestritten ist das Jahresergebnis des städtischen Haushalts mehr als erfreulich. Diesen Erfolg jahrelanger Konsolidierungspolitik durch den Stadtrat wollen wir in keinster Weise relativieren“, so der GRÜNEN-Fraktionsvorsitzende, Volker Bajus, und der finanzpolitische…
Haushalt, Finanzen | Kommunalpolitik | Pressemitteilung | Verwaltung
Die GRÜNEN-Ratsfraktion bedauert den Abschied von Dr. Julia Draganovic und gratuliert der bisherigen Direktorin der Kunsthalle zu ihrer neuen Aufgabe als Leiterin der Villa Massimo in Rom. „Das zeigt, welch hohe Anerkennung Frau Dr. Draganovic auch durch ihre Arbeit an der…
Die GRÜNEN sehen sich durch den großen Erfolg des Bürgerbegehrens bestätigt und bekräftigen ihre Forderung nach einer stadteigenen Wohnungsgesellschaft. „Osnabrücker haben ein feines Gespür für Fehlentwicklungen wie aktuell in der Wohnungspolitik. Das starke Votum ist ein…
Demokratie und Beteiligung | Haushalt, Finanzen | Kommunalpolitik | Pressemitteilung | Stadtentwicklung | Verwaltung | Wohnen
Die GRÜNEN-Ratsfraktion wünscht sich bei der anstehenden Europawahl eine höhere Wahlbeteiligung der EU-Bürger, die in Osnabrück wohnen. „EU-Ausländer können grundsätzlich auch in Osnabrück wählen. Müssen sich dafür aber rechtzeitig in das Wählerverzeichnis eintragen lassen. Das…
Zu den Plänen ein viertes Dezernat an der Stadtspitze Osnabrücks einzuführen, äußern sich die GRÜNEN zustimmend. „Die Herausforderungen für die Kommunen haben in den letzten Jahren zugenommen. Dazu gehören die Lage am Wohnungsmarkt, der Klimaschutz, die soziale Situation und…
Angesichts des wachsenden Einsatzes von Laubbläsern bitten die Osnabrücker GRÜNEN um zurückhaltenden Einsatz: „Wo immer es möglich ist, sollte auf die Nutzung von Laubbläsern und insbesondere von Laubsaugern verzichtet und stattdessen auf die bewährte Methode mit Rechen und…
Zu der Auslieferung des ersten Busses für die zukünftig vollelektrische Linie 4 an die Stadtwerke Osnabrück nimmt der Fraktionsvorsitzende der Grünen-Fraktion, Volker Bajus, Stellung: Das ist der Anfang einer neuen ÖPNV-Ära in Osnabrück. Fast 60 Jahre nach der Abschaffung…
Die ersten Ergebnisse von CDU, CSU und SPD in Form von Arbeitspapieren sind eine Aneinanderreihung von einzelnen Wahlversprechen, aber es fehlt [...]
Am heutigen 25. März kommen die frisch gewählten Bundestagsabgeordneten erstmals zur konstituierenden Sitzung im Deutschen Bundestag zusammen. [...]
Die Grundgesetzänderungen zur Aufnahme der Sondervermögen für Verteidigung und Infrastruktur wurden heute bei der letzten Sitzung des alten [...]