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Die Zählgemeinschaft von SPD und GRÜNEN setzt sich für eine neue Baumschutzsatzung in Osnabrück ein. „Bäume sind wichtig für die Lebensqualität in der Stadt. Sie helfen dem Stadtklima, reduzieren die Staubbelastung, schlucken Lärm, reduzieren CO2 und sind zudem einfach schön.…
Die rot-grüne Zählgemeinschaft wird in der kommenden Sitzung des Sozial- und Gesundheitsausschuss die Einführung einer Gesundheitskarte für die in der Stadt lebenden Flüchtlinge prüfen lassen. „Asylsuchende sollen gleichberechtigt in die Gesetzliche Krankenversicherung…
Gesundheit, Verbraucherschutz | Migration, Integration | Pressemitteilung
Enttäuscht zeigen sich die Osnabrücker GRÜNEN über Bundeswirtschaftsminister Siegmar Gabriel. Dieser hatte in seiner Antwort auf einen Brief der Stadt Osnabrück eine weitere Gesetzesänderung für mehr Erdverkabelung abgelehnt. „Die Region Osnabrück ist mit zwei…
Antrag Zählgemeinschaft Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und SPD; Änderungsantrag CDU-Fraktion (TOP 5.6)
Antrag | Klimaschutz | Verkehr
Änderungsantrag Zählgemeinschaft Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und SPD (TOP 5.2)
Antrag | Klimaschutz | Verkehr
Antrag Zählgemeinschaft Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und SPD; Änderungsantrag CDU-Fraktion (TOP 5.4)
Antrag Zählgemeinschaft Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und SPD; Änderngsantrag CDU-Fraktion (TOP 5.7)
Antrag Zählgemeinschaft Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und SPD (TOP 5.1)
Änderungsantrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke (TOP 10.2.)
Das Bundesverfassungsgericht ist ein Garant der freiheitlich-demokratischen Grundordnung und damit ein unverzichtbares Verfassungsorgan für [...]
Rund 13 Millionen Menschen nutzen hierzulande das Deutschlandticket. Ein Erfolgsmodell! Ob das Ticket über das Jahr 2025 hinaus bestehen kann, [...]
Gestern hat die 29. Conference of the Parties (COP) in Baku, Aserbaidschan begonnen. Für Deutschland wird Annalena Baerbock als Verhandlerin [...]