Antrag Zählgemeinschaft Bündnis 90/Die Grünen und SPD (TOP 5.4)
Antrag | Gesundheit, Verbraucherschutz | Haushalt, Finanzen | Migration, Integration
Antrag Zählgemeinschaft Bündnis 90/Die Grünen und SPD - Änderungsantrag FDP (TOP 5.5)
Antrag Zählgemeinschaft Bündnis 90/Die Grünen und SPD (TOP 14.1)
Anfrage Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen (TOP 19.2)
Anfrage | Haushalt, Finanzen | Kinder, Jugend, Familie | Soziales
Anfrage Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (TOP 19.6)
Antrag Zählgemeinschaft Bündnis 90/Die Grünen und SPD - Änderungsantrag CDU-Fraktion (TOP 5.2)
Die rot-grüne Zählgemeinschaft spricht sich dafür aus, dass Geflüchtete in Osnabrück eine elektronische Gesundheitskarte bekommen. „Das Land Niedersachsen hat vor kurzem eine Rahmenvereinbarung zur Einführung einer elektronischen Gesundheitskarte (eGK) für Asylbewerber mit den…
Gesundheit, Verbraucherschutz | Migration, Integration | Pressemitteilung
Zu Beginn der Kanalbauarbeiten am Neumarkt weist die rot-grüne Zählgemeinschaft auf die Verantwortung von CDU und Oberbürgermeister Griesert hin. „Es ist eigentlich gänzlich unverständlich, wie unter Berücksichtigung der Ausführungen in der Vorlage für den…
Innenstadt | Kommunalpolitik | Pressemitteilung | Stadtentwicklung | Verkehr
Die Ratsmehrheit von SPD, GRÜNEN, FDP, UWG/Piraten sowie den Einzelratsmitgliedern Brandes-Steggewentz und Cheeseman fordert Oberbürgermeister Wolfgang Griesert auf, seinen Einspruch gegen den Ratsbeschluss vom 05.04.2016 zur Einleitung des Teilentwidmungsverfahrens des…
Innenstadt | Kommunalpolitik | Pressemitteilung | Stadtentwicklung | Verkehr
Unter dem Motto „Engagement leben und Bündnis entwickeln“ fand vom 12. bis 14. September der ELBE Ostkongress in der Lutherstadt Wittenberg in [...]
Bundeskanzler Friedrich Merz und Bundesministerin Katherina Reiche haben seit der Vorstellung des Koalitionsvertrages von CDU, CSU und SPD [...]
Schwarz-Rot hat einen Gesetzentwurf zur Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems (GEAS) vorgelegt. Der Entwurf sieht eine Ausweitung der [...]