Es freut mich sehr, dass wir heute gemeinsam einen Pflegestützpunkt für Osnabrück auf den Weg bringen werden. Wir geben heute einen entsprechenden Prüfauftrag an die Verwaltung. Denn es stehen mehrere Modelle zur Auswahl, die sich in Bezug auf die Aufgaben und Verpflichtungen…
Mit Empörung hat die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen davon Kenntnis genommen, dass ein Osnabrücker Gastwirt vier schwule Männer aufgrund ihrer Homosexualität aus seiner Kneipe geworfen hat. „Das ist ein nicht hinnehmbarer Akt von Diskriminierung, der geahndet werden sollte“,…
Pressemitteilung | Queerpolitik | Sicherheit | Stadtmarketing
Es ist sehr wichtig, dass wir uns als Rat der Friedensstadt Osnabrück heute klar zur Europäischen Integration und ihren Werten bekennen. Übrigens auch vor dem Hintergrund der Debatten, die wir heute und in Zukunft noch führen werden, finde ich es gut, dass wir uns auch von…
Kommunalpolitik | Kultur, Frieden | Pressemitteilung | Stadtmarketing
In den letzten Tagen hatten Gerüchte über Kürzungen der Sprachförderstunden bzw. Sprachlernklassen in Schulen die Runde gemacht. Demnach würde das Kultusministerium wegen angeblich zurück gehender Bedarfszahlen die Förderstufen entsprechend zurück fahren. Dazu gehen die GRÜNEN…
Der Rat hat am Dienstagabend mit der Mehrheit der Regenbogenkoalition beschlossen, den motorisierten Individualverkehr vom Neumarkt zu verbannen. Bereits vor der Sitzung feierten zahlreiche Anhänger der Osnabrücker GRÜNEN das Neumarktvotum vor dem Rathaus. „Nach langer Zeit der…
Antrag Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, CDU, SPD, FDP, Die Linke, UWG-Piraten, BOB (TOP 4.4)
Änderungsantrag Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, SPD, FDP, Die LINKE, UWG-Piraten zum TOP 9.6 Rat 30.05.2017 und TOP 3.1 Stadtentwicklungsausschuss 11.05.2017
Antrag Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, SPD, FDP, Die Linke, UWG-Piraten (TOP 4.7)
Änderungsantrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zum TOP 4.3
Änderungsantrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zu TOP 4.9
Ab dem 1. August will Donald Trump einen Basiszoll von 30 Prozent auf Waren aus der EU erheben. Die EU-Kommission versucht weiterhin, zu [...]
Ehrlich, streitbar, nahbar: Ein Impulspapier zur Gründung des Vorstandsbeirats Bündnisgrüner Osten von Felix Banaszak und Dr. Heiko Knopf. [...]
Laut aktuellem Haushaltsentwurf will die Bundesregierung die humanitäre Hilfe um die Hälfte kürzen. Für die Situation von Menschen in Not, in [...]