Das seitens der Stadt vorgestellte Rechtsgutachten zur Theaterfinanzierung bestätigt nach Ansicht der GRÜNEN die Haltung des Rates. „Die Zuschüsse im Land sind ungleich verteilt. Das führt für Osnabrück und den anderen Städten mit kommunalen Theatern zu erheblichen Nachteilen.…
Haushalt, Finanzen | Kommunalpolitik | Kultur, Frieden | Pressemitteilung | Region Osnabrück
Die Osnabrücker GRÜNEN begrüßen, dass die Zeit des Stillstands für die Planungen am Neumarkt offenbar vorbei zu sein scheint. „Wenn der Investor seine Planungen zugunsten von zusätzlichem Wohnraum in zentraler Lage weiterentwickeln würde, so würden wir auch dieses Vorhaben…
Liebe kommunalpolitisch Interessierte und Engagierte, versprochen ist versprochen. Wir wollen in noch stärkerem Umfang als bisher über unsere Kommunalpolitik im Osnabrücker Rathaus informieren. Auch dieser Newsletter stellt kompakt die Arbeit der GRÜNEN-Ratsfraktion für die…
Die GRÜNEN kritisieren weiter den Bund wegen der unzureichenden Unterstützung im Kampf gegen die Stickoxid-Belastungen scharf. „Nach einer aktuellen Studie im Auftrag des niedersächsischen Umweltministeriums reichen die beim Diesel-Gipfel beschlossenen Software-Updates nicht…
Gesundheit, Verbraucherschutz | Natur und Umwelt | Pressemitteilung | Verkehr
Antrag Fraktionen von FDP, CDU, UWG-Piraten, Die Linke, SPD und Bündnis 90/Die Grünen (TOP 7.6)
Änderungsantrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zum Antrag der CDU-BOB-Gruppe (TOP 7.2)
Antrag | Gesundheit, Verbraucherschutz | Natur und Umwelt | Verkehr
Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Änderungsantrag BOB-Fraktion TOP 7.4
Der heutige zweite Diesel-Gipfel in Berlin, an denen erstmals auch kommunale Vertreter teilnahmen, war nach Ansicht der Osnabrücker GRÜNEN erneut enttäuschend. „Wie schon beim ersten Gipfel sind die Ergebnisse nicht ausreichend, um Fahrverbote in jedem Fall zu vermeiden. Dazu…
Gesundheit, Verbraucherschutz | Natur und Umwelt | Pressemitteilung | Verkehr
Unter dem Motto „Engagement leben und Bündnis entwickeln“ fand vom 12. bis 14. September der ELBE Ostkongress in der Lutherstadt Wittenberg in [...]
Bundeskanzler Friedrich Merz und Bundesministerin Katherina Reiche haben seit der Vorstellung des Koalitionsvertrages von CDU, CSU und SPD [...]
Schwarz-Rot hat einen Gesetzentwurf zur Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems (GEAS) vorgelegt. Der Entwurf sieht eine Ausweitung der [...]