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Antrag Zählgemeinschaft Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und SPD (TOP 5.3)
Antrag | Arbeit, Wirtschaft | Digitalisierung und Datenschutz
Antrag Zählgemeinschaft Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und SPD (TOP 5.5)
Änderungsantrag Zählgemeinschaft Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und SPD zum CDU-Antrag (TOP 5.11)
Die Zurückweisung des Einspruchs von Oberbürgermeister Wolfgang Griesert, der sich gegen den Ratsbeschluss zur Entwidmung des Neumarktes richtete, durch das niedersächsische Innenministerium ist eine schallende Ohrfeige für den OB. Bereits im April hatte die Regenbogenkoalition…
Im Streit um die Ursachen der Staus in der vergangenen Woche kritisieren die GRÜNEN die CDU nachdrücklich. Diese hatte die Neumarktsperrung in den Zusammenhang mit den besonderen Stausituationen in Osnabrück gestellt. „Das ist einfach Unsinn. Ursache waren Unfälle auf der A1…
Die Osnabrücker GRÜNEN unterstützen den Vorschlag der Verwaltung zur Neugestaltung des Schlossparks einen Ideenwettbewerb durchzuführen. „Der Schlosspark ist die gute Stube der Universität, ja der ganzen Stadt. Die jetzt anstehenden baulichen Veränderungen sind ein guter…
Bildung | Gesundheit, Verbraucherschutz | Natur und Umwelt | Pressemitteilung | Stadtentwicklung
Aufgrund von Hinweisen aus der Bevölkerung wollen die GRÜNEN die vor einem Jahr geänderte Sondernutzungsgebührenordnung erneut auf den Prüfstand stellen: „Nach der neuen Gebührenordnung wären auch für ehrenamtliche Straßenfeste Gebühren von um die 500,00 fällig. Das war nicht…
Haushalt, Finanzen | Kultur, Frieden | Pressemitteilung | Stadtmarketing
Das in diesen Tagen von der Stadt angekündigte digitale Baulandkataster wird von den Osnabrücker GRÜNEN ausdrücklich begrüßt: „Das neue Angebot finden wir zielführend und sinnvoll. Wer effizienten Umgang mit Flächen fordert, der muss auch für gute und umfassende…
Digitalisierung und Datenschutz | Pressemitteilung | Stadtentwicklung | Wohnen
Mit großem Bedauern reagieren die GRÜNEN auf die Ankündigung des Umweltforums, den Masterplan Klimaschutz nicht aktiv weiter mitzugestalten. „Wir GRÜNE teilen ausdrücklich die Kritik des Umweltforums an der A33 Nord und der Kartbahn am Nettebad. Beides hat mit Klimaschutz…
Demokratie und Beteiligung | Klimaschutz | Natur und Umwelt | Pressemitteilung | Stadtentwicklung
Das Bundesverfassungsgericht ist ein Garant der freiheitlich-demokratischen Grundordnung und damit ein unverzichtbares Verfassungsorgan für [...]
Rund 13 Millionen Menschen nutzen hierzulande das Deutschlandticket. Ein Erfolgsmodell! Ob das Ticket über das Jahr 2025 hinaus bestehen kann, [...]
Gestern hat die 29. Conference of the Parties (COP) in Baku, Aserbaidschan begonnen. Für Deutschland wird Annalena Baerbock als Verhandlerin [...]