Mit heftiger Kritik reagieren die GRÜNEN auf den Vorstoß der BOB-Fraktion, die Umweltzone in Osnabrück abzuschaffen. „Der Vorschlag ist verantwortungslos. Wir haben zu viel giftige Stickoxide in der Luft. Diese machen krank und belasten die Atemwege vieler Bürger. Besonders…
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In der kommenden Ratssitzung (05.09.2017) werden alle Fraktionen einen gemeinsamen Antrag zum busfreien Neumarkt einbringen. Die Fraktionen wollen eine Machbarkeitsstudie durch ein externes Büro erstellen lassen. Dieses soll untersuchen, ob und wie die Frequentierung des…
Der bundesweit beachtete Dieselgipfel hilft der Stadt Osnabrück nach Ansicht der GRÜNEN nicht weiter. „Der Gipfel tagte und gebar eine Maus. Das ist eine einzige Enttäuschung. Die versprochenen Software-Updates werden die Stickoxid-Belastung in Osnabrück kaum reduzieren. Jetzt…
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Mit Schreiben vom 27.07.2017 hat die niedersächsische Kommunalaufsicht die vom Rat beschlossene Teilentwidmung des Neumarkts bestätigt. Damit kann die vom Rat gewünschte Entlastung des Neumarktes vom Auto- und LKW-Verkehr umgesetzt werden. Die Osnabrücker GRÜNEN sehen sich…
Das Stuttgarter Verwaltungsgericht hat in seinem heutigen Urteil (28. Juli 2017) das Land Baden-Württemberg dazu aufgefordert, mehr gegen schädliche Abgase zu tun. Zum Schutz der Gesundheit müssten grundsätzlich auch Fahrverbote in Betracht gezogen werden, die geplante…
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„Die Forderung des Osnabrücker Frauenhauses, dass die Stadt sich um Wohnraumkontingente für von Gewalt betroffene Frauen und ihre Kinder bemühen sollte, findet unsere Unterstützung. Das sollte Bestandteil des vom Rat beschlossenen Programms zur Schaffung von bezahlbarem…
Zum heutigen Beschluss des Bundestags, die Ehe für Alle zu ermöglichen, erklären die Osnabrücker GRÜNEN: „Der heutige Tag ist ein historischer Tag. Ein historischer Tag für Lesben und Schwule und alle, die wie die GRÜNEN für gleiche Rechte und gegen Diskriminierung kämpfen.…
Liebe kommunalpolitisch Interessierte und Engagierte, wir haben uns vorgenommen, euch in noch stärkerem Umfang als bisher, über unsere Kommunalpolitik im Osnabrücker Rathaus zu informieren. Der Newsletter soll kompakt die Arbeit der GRÜNEN-Ratsfraktion für die Stadt und ihre…
Die Zahlen der Anmeldungen an weiterführenden Schulen in Osnabrück unterstreichen nachhaltig den Trend zur Gesamtschule. „Daraus lässt sich ein weiterhin großer Bedarf an Gesamtschulplätzen für die Stadt Osnabrück ableiten. Diesen Bedarf gilt es durch eine weitere Gesamtschule…
Der Landesverband von Bündnis 90/ Die GRÜNEN Niedersachsen will auf Initiative der Osnabrücker Grünen die Landesfinanzierung von Kultureinrichtungen gerechter gestalten. Die Landesdelegiertenkonferenz beschloss am Sonntag die Aufnahme einer entsprechenden Forderung in das…
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Ab dem 1. August will Donald Trump einen Basiszoll von 30 Prozent auf Waren aus der EU erheben. Die EU-Kommission versucht weiterhin, zu [...]
Ehrlich, streitbar, nahbar: Ein Impulspapier zur Gründung des Vorstandsbeirats Bündnisgrüner Osten von Felix Banaszak und Dr. Heiko Knopf. [...]
Laut aktuellem Haushaltsentwurf will die Bundesregierung die humanitäre Hilfe um die Hälfte kürzen. Für die Situation von Menschen in Not, in [...]