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Antrag Zählgemeinschaft Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und SPD (TOP 5.8)
Änderungsantrag Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, SPD, FDP, UWG/Piraten, RM Brandes-Steggewentz, RM Cheeseman (TOP 6.7)
Änderungsantrag Zählgemeinschaft Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und SPD zum CDU-Antrag (TOP 5.10)
Antrag Zählgemeinschaft Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und SPD (TOP 5.3)
Antrag | Arbeit, Wirtschaft | Digitalisierung und Datenschutz
Antrag Zählgemeinschaft Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und SPD (TOP 5.5)
Änderungsantrag Zählgemeinschaft Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und SPD zum CDU-Antrag (TOP 5.11)
Die Zurückweisung des Einspruchs von Oberbürgermeister Wolfgang Griesert, der sich gegen den Ratsbeschluss zur Entwidmung des Neumarktes richtete, durch das niedersächsische Innenministerium ist eine schallende Ohrfeige für den OB. Bereits im April hatte die Regenbogenkoalition…
Im Streit um die Ursachen der Staus in der vergangenen Woche kritisieren die GRÜNEN die CDU nachdrücklich. Diese hatte die Neumarktsperrung in den Zusammenhang mit den besonderen Stausituationen in Osnabrück gestellt. „Das ist einfach Unsinn. Ursache waren Unfälle auf der A1…
Schon wieder ein neuer Rekord! Im ersten Halbjahr 2024 deckten erneuerbare Energien knapp 60 Prozent des Stromverbrauchs in Deutschland. Das [...]
Gleichwertige Lebensverhältnisse sind als Ziel im Grundgesetz verankert. Heute hat das Bundeskabinett den ersten Gleichwertigkeitsbericht [...]
Das neue Staatsangehörigkeitsrecht ist in Kraft! Menschen, die hier arbeiten und gut integriert sind, können nun schon seit fünf statt acht [...]