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Schwer enttäuscht zeigen sich die GRÜNEN über den Beschluss des Stadtentwicklungsausschusses, eine neue Westumgehungstrasse im Flächennutzungsplan zu verankern. „Das ist ein frecher Wortbruch von CDU und SPD. Nach der Bürgerbefragung 2014 hatte der Rat einstimmig beschlossen,…
Kommunalpolitik | Pressemitteilung | Stadtentwicklung | Verkehr | Westumgehung
Dringlichkeitsantrag Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, BOB-CDU, FDP, SPD, UWG/Piraten (TOP 4.5)
Antrag | Kultur, Frieden | Migration, Integration | Sicherheit
Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Änderungsantrag BOB-CDU-Gruppe (TOP 4.4)
Änderungsantrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zum Ratsantrag "Parkhaus Lotter Straße" (BOB-CDU-Gruppe)(TOP 4.1)
Auch in diesem Jahr wird der Grenzwert für Stickoxide (NO2) in Osnabrück überschritten. Aus diesem Anlass fordern die GRÜNEN Durchfahrtsverbote für Schummel-Diesel und eine verstärkte Förderung von Bus und Rad: „NO2 ist giftig und gefährdet die Gesundheit. Beeinträchtigt werden…
Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (TOP 5.3)
Änderungsantrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zum Antrag von BOB-CDU-FDP-UWG-Piraten (TOP 5.7)
Antrag | Innenstadt | Verkehr
Änderungsantrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zum SPD-Antrag (TOP 5.4)
Das Bundesverfassungsgericht ist ein Garant der freiheitlich-demokratischen Grundordnung und damit ein unverzichtbares Verfassungsorgan für [...]
Rund 13 Millionen Menschen nutzen hierzulande das Deutschlandticket. Ein Erfolgsmodell! Ob das Ticket über das Jahr 2025 hinaus bestehen kann, [...]
Gestern hat die 29. Conference of the Parties (COP) in Baku, Aserbaidschan begonnen. Für Deutschland wird Annalena Baerbock als Verhandlerin [...]