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Ausgewählte Kategorie: Anfrage

Ausbau der Höchstspannungsleitung im Stadtgebiet…

05.02.14 - Gemäß Energieleitungsausbaugesetz (EnLAG) plant die Firma Amprion auf dem Gebiet derStadt Osnabrück Projekte zum Ausbau des Hoch- und Höchstspannungsnetzes. Die beidengrößten Projekte sind die Nr. 16: Wehrendorf – Umspannanlage (UA) OS-Lüstringen – UAGütersloh und die Nr. 18:…

Anfrage | Klimaschutz

Vorläufige Aussetzung der Abschiebung von…

05.02.14 - Das Niedersächsische Innenministerium hat am 10.01.2014 einen Vorgriffserlass zur„Aufenthaltsgewährung bei nachhaltiger Integration von jugendlichen, heranwachsendensowie volljährigen Ausländerinnen und Ausländern - Ermessensduldung nach § 60a Abs. 2Satz 3 AufenthG"…

Anfrage | Migration, Integration

Sicherheit der Trinkwasserversorgung in…

12.11.13 - Der Neuen Osnabrücker Zeitung konnte man entnehmen: „Wasserversorgung Wallenhorst kämpft mit Nitratwert" (12.10.2013) Demnach kann ein Trinkwasserbrunnen in Rulle nur noch als Notreserve genutzt werden, und auch die Nitratwerte an einigen Brunnen in Lechtingen schwanken…

Anfrage | Natur und Umwelt

Grundstücke Westumgehung / Entlastungsstraße…

10.09.13 - Die Stadt Osnabrück plant schon seit Jahrzehnten den Bau der Westumgehung zwischen der Pagenstecher Straße und der Rheiner Landstraße. In aktualisierter Form werden diese Planungen für die Entlastungsstraße West fortgeführt. Wir fragen die Verwaltung: Welche und wie viele…

Anfrage | Westumgehung

Wohnungslosigkeit

10.09.13 - Die Bundesarbeitsgemeinschaft Wohnungslosenhilfe (BAG W), der Dachverband der Wohnungslosenhilfe in Deutschland, sieht einen drastischen Anstieg der Wohnungslosigkeit: 2012 waren ca. 284.000 Menschen in Deutschland ohne Wohnung. 2010 waren es noch 248.000 – ein Anstieg um ca.…

Anfrage | Soziales | Wohnen

FMO-Eigenkapitalerhöhung

10.09.13 - Auf Grundlage des „Kommunalen Ausgleichssystems der Stadt Osnabrück" (KAS) dürfen nur solche Unternehmen begünstigt werden, für die eine Bonitätsprüfung mit positivem Ergebnis erfolgt ist und deren Gesamtfinanzierung durch Vorlage eines ausgeglichenen Wirtschaftsplanes…

Anfrage | Haushalt, Finanzen | Region Osnabrück | Verkehr

Befreiung Osnabrücker Unternehmen von…

10.09.13 - Die Entwicklung der Strompreise macht vielen Menschen sorgen. Dies gilt insbesondere für einkommensschwache Haushalte. Eine Ursache für den Anstieg der Verbraucherpreise liegt in der zunehmenden Befreiung von Unternehmen von den Netzentgelten und von der EEG-Umlage.…

Anfrage | Klimaschutz

Finanzierung Osnabrücker Klimaschutzprojekte

25.06.13 - Aus dem Energie- und Klimafonds finanziert die Bundesregierung unterschiedliche Förderprogramme zur Steigerung der Energieeffizienz, des Ausbaus der erneuerbaren Energien und des Klimaschutzes. Darunter auch Programme des kommunalen Klimaschutzes, z.B. an Schulen oder in der…

Anfrage | Klimaschutz

Regelwidriges Parken

25.06.13 - Folgt man Hinweisen aus der Bevölkerung, dann kommt es im Stadtgebiet verstärkt zu Konflikten und Belästigungen durch parkende KFZ. In Wohngebieten werden demnach Autos durch andere parkende Autos so eingekeilt, dass sie nicht wegfahren können. Es wird nicht mehr nur an…

Anfrage | Sicherheit | Verkehr

Volkszählung (Zensus) / Neuberechnung der…

25.06.13 - Erste Auswertungen der Volkszählung (Zensus 2011) haben für die Stadt Osnabrück einen deutlichen Rückgang der Einwohnerzahlen ergeben. Wir fragen die Verwaltung: Welche Schritte plant die Stadt, um das Ergebnis zu überprüfen? Was bedeutet das für die Stadt Osnabrück…

Anfrage | Stadtentwicklung | Verwaltung

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„Trend gut, Potential für Wege ohne PKW weiter hoch“

„Müssen Gewalt in unserer Gesellschaft entgegenwirken“

Schrankenanlage am Rubbenbruchsee

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Schwarz-rote Koalitionsverhandlungen sind ein Frontalangriff auf den Klimaschutz
Die ersten Ergebnisse von CDU, CSU und SPD in Form von Arbeitspapieren sind eine Aneinanderreihung von einzelnen Wahlversprechen, aber es fehlt [...]
Die grüne Bundestagsfraktion des 21. Deutschen Bundestages: Wir stellen sie euch vor!
Am heutigen 25. März kommen die frisch gewählten Bundestagsabgeordneten erstmals zur konstituierenden Sitzung im Deutschen Bundestag zusammen. [...]
Investitionen in Sicherheit, Klimaschutz und Infrastruktur durch GRÜNE gesichert
Die Grundgesetzänderungen zur Aufnahme der Sondervermögen für Verteidigung und Infrastruktur wurden heute bei der letzten Sitzung des alten [...]

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