Menü
Ausgewählte Kategorie: Sicherheit
Anfrage Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - TOP 19.4 28.08.201; TOP 20.2 25.09.2018
Anfrage | Sicherheit | Verkehr | Verwaltung
Anfrage Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (TOP 19.2)
Anfrage | Sicherheit | Verkehr
Anfrage Rat 07.02.2017 Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (TOP 18.1)
Anfrage | Sicherheit | Verkehr | Verwaltung
Anfrage Rat 07.02.2017 Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (TOP 18.15)
Anfrage | Sicherheit | Verkehr | Verwaltung
Folgt man Hinweisen aus der Bevölkerung, dann kommt es im Stadtgebiet verstärkt zu Konflikten und Belästigungen durch parkende KFZ. In Wohngebieten werden demnach Autos durch andere parkende Autos so eingekeilt, dass sie nicht wegfahren können. Es wird nicht mehr nur an…
Anfrage | Sicherheit | Verkehr
Wie der NOZ vom 17.06.2013 zu entnehmen war, plant der Landkreis Osnabrück die Einführung eines Katastrophenwarnsystems. Dieses soll BürgerInnen über SMS, E-Mail und Smartphone-App alarmieren können. Wir fragen die Verwaltung: Gibt es analoge Überlegungen in der Stadt…
In einer Antwort auf eine Anfrage der Grünen hat die Verwaltung am 15.06.2010 erklärt, dass sie den Einsatz von Videoüberwachung durch die Stadt überprüfen werde, für eine ordnungsgemäße Kennzeichnung sorgen will und auch die Praxis städtischer Gesellschaft klären wird. Wir…
Das Bundesverfassungsgericht ist ein Garant der freiheitlich-demokratischen Grundordnung und damit ein unverzichtbares Verfassungsorgan für [...]
Rund 13 Millionen Menschen nutzen hierzulande das Deutschlandticket. Ein Erfolgsmodell! Ob das Ticket über das Jahr 2025 hinaus bestehen kann, [...]
Gestern hat die 29. Conference of the Parties (COP) in Baku, Aserbaidschan begonnen. Für Deutschland wird Annalena Baerbock als Verhandlerin [...]