BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ratsfraktion Osnabrück

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Altersermittlung minderjähriger Flüchtlinge

21.07.15 - Minderjährige, die ohne ihre Eltern vor Kriegshandlungen, körperlicher und sexueller Gewalt oder extremer Armut fliehen mussten, haben einen besonders großen Schutzbedarf aufgrund von Traumatisierung und lebensgefährlicher Flucht. Oft können sie ihr Alter nicht durch Dokumente…

Anfrage | Kinder, Jugend, Familie | Migration, Integration

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Mittagsverpflegung in Kitas, Hort und Schulen

16.06.15 - Eine vollwertige Ernährung trägt dazu bei, Wachstum, Entwicklung, Leistungsfähigkeit und Gesundheit des Menschen ein Leben lang zu fördern bzw. zu erhalten. Besonders wichtig ist dies im Kindesalter. Immer mehr Kinder werden in der Woche in der Kindertagesstätte, der Schule…

Anfrage | Bildung | Gesundheit, Verbraucherschutz | Kinder, Jugend, Familie

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Mittel aus dem…

16.06.15 - Im März 2015 hat die Bundesregierung eine Investitionsinitiative des Bundes für die Jahre 2015-2018 im Gesamtumfang von 10 Mrd. € beschlossen. Davon sollen 5 Mrd. € (ein Teil davon erst ab 2017) als Investitionsmittel vor allem finanzschwachen Kommunen (Kriterien dafür sind die…

Anfrage | Haushalt, Finanzen

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Anwendung EU-Verordnung 1370/2007 über ÖPNV in…

19.05.15 - Die EU Verordnung 1370/2007 über öffentliche Personenverkehrsdienste auf Schiene und Straße regelt unter welchen Bedingungen Kommunen den Verkehrsunternehmen im öffentlichen Verkehr Ausgleichsleistungen für die Erfüllung von Gemeinwohlverpflichtungen gewähren können. Und sie…

Anfrage | Verkehr

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Ausbau von Höchstspannungsleitungen in…

10.02.15 - Die Netzausbauplanungen des Bundes sehen im Raum Osnabrück auf Basis des Energieleitungsausbaugesetzes (EnLAG) zwei Ausbauprojekte vor. Im Einzelnen das Projekt Nr. 16: Wehrendorf – Umspannanlage (UA) OS-Lüstringen – UA Gütersloh und das Projekt Nr. 18: Lüstringen –…

Anfrage | Klimaschutz

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Antidiskriminierung in Osnabrücker…

30.09.14 - Anfang August 2014 ist im westfälischen Werl ein Muslim in seinem Schützenverein König geworden. Weil laut Satzung nur Christen im Verein zugelassen sind, hat ihr Dachverband, die Historischen Schützenbruderschaften (BDHS), auf den Rücktritt des muslimischen Schützenkönigs…

Anfrage | Kultur, Frieden | Migration, Integration | Queerpolitik

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Folgen der PKW-Maut für die wirtschaftliche…

29.07.14 - Seit einigen Monaten wird in Deutschland seitens der bayrischen Landesregierung und der CSU Bundestagsgruppe die Einführung einer PKW Maut für Ausländer diskutiert. Anfang Juli hat nun der Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt sein Konzept zur Einführung einer PKW-Maut…

Anfrage | Stadtmarketing | Verkehr

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Finanzhilfen von Bund und Land zur Verbesserung…

03.04.14 - Durch das Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG) gewährt der Bund den Ländern Finanzhilfen für Investitionen zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse der Gemeinden. Im Zuge der Föderalismusreform trat das GVFG am 31.12.2006 formal außer Kraft. An seine Stelle traten die…

Anfrage | Haushalt, Finanzen | Stadtentwicklung | Verkehr | Westumgehung

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Ausbau des Hoch- und Höchstspannungsnetzes im…

05.02.14 - Die Firma Amprion plant auf dem Gebiet der Stadt Osnabrück unter anderem zwei größereProjekte zum Ausbau des Hoch- und Höchstspannungsnetzes im Stadtgebiet Osnabrück. Eshandelt sich um Vorhaben nach dem Energieleitungsausbaugesetz (EnLAG). Im Einzelnenum das Projekt Nr. 16 nach…

Anfrage | Klimaschutz

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Ausbau der Höchstspannungsleitung im Stadtgebiet…

05.02.14 - Gemäß Energieleitungsausbaugesetz (EnLAG) plant die Firma Amprion auf dem Gebiet derStadt Osnabrück Projekte zum Ausbau des Hoch- und Höchstspannungsnetzes. Die beidengrößten Projekte sind die Nr. 16: Wehrendorf – Umspannanlage (UA) OS-Lüstringen – UAGütersloh und die Nr. 18:…

Anfrage | Klimaschutz

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