BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ratsfraktion Osnabrück

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Beschaffung schadstoffarmer Autos

25.09.12 - Der Rat hatte am 18.12.2007 einstimmig beschlossen, dass beim Kauf oder Leasing von Kraftfahrzeugen durch die Stadt bzw. die städtischen Tochtergesellschaften ab 2012 der Mittelwert aller Fahrzeuge (Pkw) 120 g CO2/km nicht mehr überschreiten solle. In der Beantwortung einer…

Anfrage | Gesundheit, Verbraucherschutz | Klimaschutz | Verkehr | Verwaltung

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Bundeswehr in Schulen

25.09.12 - Seit der Aussetzung der Wehrpflicht ist die Bundeswehr auf Freiwillige angewiesen, die ihr nicht in Scharen zulaufen. Die Bundeswehr muss RekrutInnen einwerben. So wird z.B. mit der Zeitschrift BRAVO ein "Abenteuercamp" angeboten, das auf die Spiel- und Abenteuerlust der…

Anfrage | Bildung | Kultur, Frieden

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Internetversorgung in Osnabrück

10.07.12 - Zur Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hatte die Verwaltung in der Ratssitzung vom 22.05.2012 eine Zwischennachricht gegeben und eine umfangreiche Recherche zur Internet-Versorgung in Osnabrück begonnen. Nachfolgend sind die Ergebnisse der Abfragen bei den Stadtwerken,…

Anfrage | Digitalisierung und Datenschutz | Verwaltung

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Kirchliche Arbeitsverhältnisse

10.07.12 - Die beiden großen christlichen Kirchen sowie die Wohlfahrtsverbände in kirchlicher Trägerschaft, wie Caritas und Diakonie, übernehmen vielfältige Aufgaben im sozialen Bereich und in der Jugendhilfe. Sie unterhalten Krankenhäuser, Kindergärten, Schulen und vielfältige weitere…

Anfrage | Migration, Integration | Queerpolitik | Soziales | Verwaltung

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Entwicklung weiterer wassergebundener…

19.06.12 - Aufgrund der bestehenden und auch weiterhin zu erwartenden Konflikte im Bereich des Rubbenbruchsees hat der Rat der Stadt Osnabrück im Jahr 2000 beschlossen, weitere Standorte auf ihre Eignung zur Entwicklung als wassergebundenes Erholungsgebiet hin zu untersuchen. Die…

Anfrage | Natur und Umwelt | Stadtentwicklung

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Transport zu außerschulischen Lernstandorten und…

19.06.12 - Mit welchem Verfahren und nach welchen Kriterien werden die Transporte zu außerschulischen Lernstandorte (z. B. Nettebad) und andere regelmäßige oder unregelmäßige Sondertransporte an Unternehmen vergeben? Wie wird die Einhaltung bestimmter Qualitätsstandards hinsichtlich…

Anfrage | Bildung | Verkehr

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Vereinbarkeit von Beruf und Pflege in der…

19.06.12 - Bereits heute werden mehr Pflegebedürftige zu Hause betreut als Kinder unter drei Jahren. Die Tendenz ist steigend. Modellrechnungen des statistischen Bundesamtes zeigen, dass der absehbare demografische Wandel in Deutschland zu 20 Prozent mehr Pflegebedürftigen im Jahr 2020…

Anfrage | Soziales

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Erhöhung der Erstwohnsitzquote unter…

13.03.12 - Die Verwaltung hat in der letzten Ratssitzung vorgeschlagen in Osnabrück eine „Zweitwohnsitzsteuer" einzuführen, um Studierende dazu zu bewegen, sich in Osnabrück mit „Erstwohnsitz" zu melden, mit dem Ziel, die Osnabrück zur Verfügung stehenden Mittel aus dem kommunalen…

Anfrage | Bildung | Stadtmarketing | Verwaltung

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Werbung durch die Stadt oder städtische…

13.03.12 - Haben die Stadt Osnabrück oder städtische Gesellschaften oder Gesellschaften, an denen die Stadt finanziell beteiligt ist, seit 2005 Werbung (Anzeigen, Banner, etc.) in analogen oder digitalen Medien und Publikationen von Parteien geschaltet? Wenn ja, in welchem Volumen? Sieht…

Anfrage | Kommunalpolitik | Verwaltung

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Ausweitung der Umsatzbesteuerung für…

13.03.12 - Laut Rundblick Nr. 37 hat der Bundesfinanzhof am 10. November 2011 ein Urteil zur Ausweitung der Umsatzbesteuerung der „öffentlichen Hand" gefällt. Damit wurde entschieden, „dass nachhaltig und gegen Entgelt erbrachte Leistungen der öffentlichen Hand der Umsatzsteuer…

Anfrage | Haushalt, Finanzen

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