Videoüberwachung durch die Stadt Osnabrück

07.02.12 - In einer Antwort auf eine Anfrage der Grünen hat die Verwaltung am 15.06.2010 erklärt, dass sie den Einsatz von Videoüberwachung durch die Stadt überprüfen werde, für eine ordnungsgemäße Kennzeichnung sorgen will und auch die Praxis städtischer Gesellschaft klären wird. Wir…

Anfrage | Digitalisierung und Datenschutz | Sicherheit

Lesben- und Schwulenpolitik der Stadt Osnabrück

07.02.12 - Von September 1999 bis April 2005 tagte die AG „Lesben- und Schwulenpolitik" der Stadt Osnabrück, an der neben Vertreterinnen und Vertretern der lokalen Lesben- und Schwulenorganisationen, der AIDS-Hilfe und der Polizei auch Vertreterinnen und Vertreter der Stadtverwaltung und…

Anfrage | Queerpolitik

Grundstück Güterbahnhof

13.12.11 - Das Gelände am ehemaligen Güterbahnhof ist von der Aurelis Real Estate GmbH & Co. KG an zwei private Käufer veräußert worden. Grundsätzlich ist dieses Areal von strategischer Bedeutung für die Stadt. Insofern gab und gibt es auch Kaufinteressen der Stadt. Wir fragen die…

Anfrage | Arbeit, Wirtschaft | Stadtentwicklung

Finanzierung öffentliche Bildungsinfrastruktur

28.06.11 - Die Stadt Osnabrück hat in der laufenden Ratsperiode mit erheblichem Mitteleinsatz die öffentliche Bildungsinfrastruktur ausgebaut. Dazu zählen neben dem Neubau von Schulgebäuden insbesondere die Modernisierung und Sanierung von Schulen, die Ausstattung der Schulen, die…

Anfrage | Bildung | Haushalt, Finanzen

Unterstützung von Menschen mit…

28.06.11 - Vor ca. einem Jahr hat die Fachhochschule Osnabrück unter der Leitung von Torsten Arnsfeld ein Konzept zur "Unterstützung von Menschen mit Migrationshintergrund bei der Existenzgründung" erstellt und den Ratsgremien präsentiert. Favorisiert wurde der zielgruppenspezifische…

Anfrage | Arbeit, Wirtschaft | Migration, Integration

Wirtschaftlichkeit FMO-Ausbau

28.06.11 - Mit Urteil vom 31. Mai 2011 hat das OVG Münster nach eigenen Aussagen dem Klagebegehren des NABU weitgehend stattgegeben. In der Urteilsbegründung heißt es, dass "die öffentlichen Interessen im Planfeststellungsbeschluss überbewertet worden seien, weil auch in Ansehung der in…

Anfrage | Haushalt, Finanzen | Verkehr

Sport- und Bewegungsangebote für alte,…

17.05.11 - Kraft- und Ausdauertraining mit alten Menschen wird von Sportwissenschaftlern und Gerontologen schon seit längerer Zeit empfohlen, weil es das Herz-Kreislauf-System stärkt, die Sauerstoffaufnahme des Blutes verbessert und den Verlauf von alterstypischen Erkrankungen positiv…

Anfrage | Soziales | Sport

Osnabrück gentechnikfrei

17.05.11 - Der Rat hat sich für ein gentechnikfreies Osnabrück und gegen den Einsatz gentechnikveränderter Organismen (GVO) im Stadtgebiet ausgesprochen. Erreicht werden soll dies u. a. dadurch, dass bei bestehenden Pachtverträgen sowie der Neuverpachtung von landwirtschaftlichen Flächen…

Anfrage | Gesundheit, Verbraucherschutz

Frauenförderung im Betrieb mit städtischer…

17.05.11 - Die Regelungen des Gleichstellungsgesetzes für den Öffentlichen Dienst greifen nicht automatisch bei den städtischen Gesellschaften. Gleichzeitig sind die städtischen Beteiligungsgesellschaften nicht nur betriebswirtschaftlichen Zielen verpflichtet, sondern müssen auch Stellung…

Anfrage | Gleichstellungspolitik | Verwaltung

Bürgschaft Flughafen Münster-Osnabrück

05.04.11 - Laut Pressemeldungen benötigt der Flughafen Münster-Osnabrück Bürgschaften seitens der Gesellschafter für Investitionen in Höhe von 11 Mio. €. Wir fragen daher die Verwaltung: Wie hoch ist die Summe der von der Stadt Osnabrück zu übernehmenden Bürgschaften? Gibt es darüber…

Anfrage | Haushalt, Finanzen | Verkehr

Aktuelles

„Die Bundesregierung muss ihre Zusage einhalten“

Appell und Initiative zum Schutz und zur Aufnahme afghanischer Ortskräfte

Gleichstellungsaktionsplan und Genderdatenreport der Stadt Osnabrück

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