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Vor der nächsten Aufsichtsratssitzung des Flughafens Münster-Osnabrück (FMO) am 2. Februar 2015 haben die GRÜNEN aus den Kommunen der Gesellschafter ihre Position bekräftigt, dass die kommunalen Haushalte nicht mit langfristig bindenden Subventionen für den FMO belastet werden…
Zu der geplanten Demonstration „Wir sind Charlie, nicht Pegida“ ab Theatervorplatz am Montag, 19.01.2015, 18 h, erklären Anne Kura, Vorstandssprecherin, und Michael Hagedorn, Fraktionsvorsitzender: „Die Osnabrücker GRÜNEN rufen dazu auf, auch weiterhin für Freiheit, Toleranz…
Kommunalpolitik | Kultur, Frieden | Migration, Integration | Pressemitteilung
Handgiftenrede vom 05.01.2015 des Fraktionsvorsitzenden Michael Hagedorn
Die Neue Osnabrücker Zeitung hat am Donnerstag, 18. Dezember unter dem Titel „Streit ums Gastschulgeld droht zu eskalieren" darüber berichtet, dass der Landkreis höhere Zahlungen an die Stadt ablehne. Dazu erklären die Vorsitzenden der im Osnabrücker Rat vertretenen Fraktionen…
Bildung | Haushalt, Finanzen | Pressemitteilung | Region Osnabrück
Wie schwierig kommunales Haushalten ist, kann man in diesem Jahr wieder beobachten. Während wir in den Jahren 2011 und 2012 etwa 20 Millionen Euro Schulden abbauen konnten, stehen wir derzeit erneut vor großen Problemen. Bester Beweis: die erst Ende November ins Haus…
Für die Osnabrücker GRÜNEN ist der Standort der städtischen Kliniken am Natruper Holz zur vorübergehenden Unterbringung von Flüchtlingen hervorragend geeignet. „Direkt am Naherholungsgebiet, fußläufig erreichbare Infrastruktur und nahe der Innenstadt gelegen - das sind optimale…
Die rot-grüne Zählgemeinschaft will etwas gegen Diskriminierung beim Zutritt von Diskotheken in Osnabrück unternehmen. „Gemeinsam mit der Dehoga und Diskothekenbetreibern soll die Verwaltung ein Konzept für ein Qualitätssiegel „Diskothek gegen Diskriminierung“ erarbeiten und…
Die GRÜNEN im Osnabrücker Rat sehen die Zukunft des Flughafens Münster-Osnabrück (FMO) nach wie vor kritisch. „Eine Wende hin zu einer Verbesserung der wirtschaftlichen Entwicklung ist noch nicht eingetreten. Die Fluggastzahlen, insbesondere im Linienverkehr, bewegen sich auf…
Haushalt, Finanzen | Pressemitteilung | Region Osnabrück | Verkehr
Auf Initiative der rot-grünen Zählgemeinschaft hat der Rat der Stadt Osnabrück am 1.4.2014 die Verwaltung einstimmig aufgefordert, die Kreuzung Johannistorwall / Kommenderiestraße so umzugestalten, dass die Gefahren für Radfahrer verringert werden. Mit großer Bestürzung nehmen…
Die GRÜNEN kritisieren die ersten Ankündigungen des Verwaltungsvorstands zur Konkretisierung der sogenannten „pauschalen Einsparvorgabe“ in Höhe von einer Million Euro. Dass der Kulturbereich nach Plänen des Verwaltungsvorstands mehr als die Hälfte dieser Summe – konkret…
Gestern hat die 29. Conference of the Parties (COP) in Baku, Aserbaidschan begonnen. Für Deutschland wird Annalena Baerbock als Verhandlerin [...]
Robert Habeck hat einen Plan vorgestellt, wie Deutschlands wirtschaftliche Kräfte neu entfesselt werden. Die Vorschläge sollen die [...]
Gestern am späten Abend wurde das weiterentwickelte Kita-Qualitäts- und Teilhabeverbesserungsgesetz (KitaQuTH) im Bundestag beschlossen. Es [...]