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Änderungsantrag Zählgemeinschaft Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und SPD (TOP 4.2)
Geänderte Beschlussvorlage TOP 17.1
Gesundheit, Verbraucherschutz | Gleichstellungspolitik | Soziales
Seit einigen Jahren genießen die Menschen aus den neuen EU-Ländern Bulgarien und Rumänien Freizügigkeit und kommen auch in deutsche Städte. Längst nicht alle EU-Bürger/-innen sind jedoch in ihren Herkunftsländern krankenversichert. Sie haben aus diesem Grund keinen Zugang zum…
Anfrage | Gesundheit, Verbraucherschutz | Migration, Integration | Soziales
„Wir begrüßen ausdrücklich Vorschläge der Verwaltung, einem gesunden, vegetarischen Essen in städtischen Einrichtungen zum Durchbruch zu verhelfen und dauerhaft zu etablieren." Dies erklärt die gesundheitspolitische Sprecherin der GRÜNEN-Ratsfraktion und Vorsitzende des Sozial-…
Die Stadt Osnabrück verfügt – nicht nur im Stadtgebiet – über Flächen, die einer landwirtschaftlichen Nutzung unterliegen. Wir fragen die Verwaltung: Welche landwirtschaftlichen Nutzflächen hat die Stadt Osnabrück verpachtet und wann enden die entsprechenden Pachtverträge?…
Anfrage | Arbeit, Wirtschaft | Gesundheit, Verbraucherschutz | Natur und Umwelt
Der Rat hatte am 18.12.2007 einstimmig beschlossen, dass beim Kauf oder Leasing von Kraftfahrzeugen durch die Stadt bzw. die städtischen Tochtergesellschaften ab 2012 der Mittelwert aller Fahrzeuge (Pkw) 120 g CO2/km nicht mehr überschreiten solle. In der Beantwortung einer…
Anfrage | Gesundheit, Verbraucherschutz | Klimaschutz | Verkehr | Verwaltung
Antrag Zählgemeinschaft SPD / Bündnis 90/Die Grünen (TOP 4.7.)
Die Deutsche Umwelthilfe hat auf unzureichende Kontrollen in den 47 deutschen Umweltzonen hingewiesen. Auch die Stadt Osnabrück wird kritisiert und bekommt symbolisch eine „Rote Karte". Dazu erklären die Osnabrücker GRÜNEN: „Die Gesundheit der Bürger hat für uns Vorfahrt.…
Gesundheit, Verbraucherschutz | Natur und Umwelt | Pressemitteilung | Verkehr
Änderungsantrag Zählgemeinschaft SPD / Bündnis 90/Die Grünen (TOP 4.12)
Antrag | Gesundheit, Verbraucherschutz | Natur und Umwelt | Verkehr
„Für uns ist eine gesunde Ernährung eine elementare Grundlage für schulisches Lernen und Leistung. Die gemeinsame Essenseinnahme ist außerdem ein wichtiger Baustein für Integration und Teilhabe". Dies erklärt Birgit Strangmann, bildungspolitische Sprecherin, zu einer von den…
Das Bundesverfassungsgericht ist ein Garant der freiheitlich-demokratischen Grundordnung und damit ein unverzichtbares Verfassungsorgan für [...]
Rund 13 Millionen Menschen nutzen hierzulande das Deutschlandticket. Ein Erfolgsmodell! Ob das Ticket über das Jahr 2025 hinaus bestehen kann, [...]
Gestern hat die 29. Conference of the Parties (COP) in Baku, Aserbaidschan begonnen. Für Deutschland wird Annalena Baerbock als Verhandlerin [...]