Anfrage Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (TOP 19.11)
Anfrage | Gesundheit, Verbraucherschutz | Haushalt, Finanzen | Natur und Umwelt | Verkehr
Anfrage Fraktion Bündnis 90/Die Grünen TOP 19.5
Anfrage | Bildung | Haushalt, Finanzen | Kinder, Jugend, Familie | Verkehr
Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen – Änderungsantrag SPD-Fraktion (TOP 5.3)
Antrag | Verkehr | Verwaltung
Änderungsantrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zum Antrag FDP-Fraktion und Gruppe UWG-Piraten (TOP 5.1)
Die GRÜNEN äußern Verständnis für die Verärgerung der IHK über die Baustellen in der Stadt. „Es ist ja nicht nur die IHK, alle Bürgerinnen und Bürger, auch wir leiden unter den vielen Baustellen zur gleichen Zeit und damit verbundenen Belastungen, Verzögerungen und Staus. Das…
In einem Schreiben, das den Osnabrücker GRÜNEN vorliegt, erklärt das Niedersächsische Umweltministerium den Luftreinhalteplan in Osnabrück für hinfällig. Alle Pläne, mit denen die Grenzwerte für Stickoxide (NOx) nicht vor dem 1.1.2020 geschafft werden würden, verstießen gegen…
Gesundheit, Verbraucherschutz | Natur und Umwelt | Pressemitteilung | Verkehr | Verwaltung
Für die GRÜNEN sind nach dem neuesten Urteil aus Aachen Diesel-Fahrverbote auch in Osnabrück wieder wahrscheinlich geworden. Das Verwaltungsgericht Aachen hat die Stadt dazu verpflichtet Fahrverbote im Luftreinhalteplan vorzubereiten Damit folgt erstmals ein lokales Gericht dem…
Gesundheit, Verbraucherschutz | Natur und Umwelt | Pressemitteilung | Verkehr
Anfrage Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (TOP 19.2)
Anfrage | Sicherheit | Verkehr
Änderungsanträge Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und UWG-Piraten zum Antrag der CDU/BOB-Gruppe (TOP 5.5)
Laut aktuellem Haushaltsentwurf will die Bundesregierung die humanitäre Hilfe um die Hälfte kürzen. Für die Situation von Menschen in Not, in [...]
Der Haushaltsentwurf von Finanzminister Lars Klingbeil ist mutlos, richtungslos und für die Zukunft ungeeignet. Trotz eines Rekord-Budget hat [...]
Friedrich Merz hatte angekündigt, Politik für ein starkes Europa machen zu wollen. Doch mit seinen Grenzkontrollen und rechtswidrigen [...]