Das Stuttgarter Verwaltungsgericht hat in seinem heutigen Urteil (28. Juli 2017) das Land Baden-Württemberg dazu aufgefordert, mehr gegen schädliche Abgase zu tun. Zum Schutz der Gesundheit müssten grundsätzlich auch Fahrverbote in Betracht gezogen werden, die geplante…
Gesundheit, Verbraucherschutz | Natur und Umwelt | Pressemitteilung | Verkehr
Änderungsantrag Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, SPD, FDP, Die LINKE, UWG-Piraten zum TOP 9.6 Rat 30.05.2017 und TOP 3.1 Stadtentwicklungsausschuss 11.05.2017
Antrag Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, SPD, FDP, Die Linke, UWG-Piraten (TOP 4.7)
Pressestatement von Volker Bajus, MdL und umweltpolitischer Sprecher Fraktion Bündnis 90/Die GRÜNEN im Rat der Stadt Osnabrück, zum Ratsbeschluss (14.03.2017) sich für die Teilnahme an dem Modellversuch Tempo 30 des Landes Niedersachsen zu bewerben: Alle wollen mehr…
Anfrage Rat 14.03.2017 Fraktion Bündnis 90/Die GrünenTOP 19.6
Änderungsantrag Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, FDP, Linke, SPD, UWG/Piraten zu TOP 10.4
Antrag Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, SPD, FDP, Die Linke, UWG/Piraten (TOP 5.1)
Antrag | Gesundheit, Verbraucherschutz | Stadtentwicklung | Verkehr
Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen TOP 5.9
Anlässlich der Zurückziehung der Beschlussvorlage zur Weiterentwicklung des Neumarktes durch den Oberbürgermeister kommt massive Kritik aus den Reihen der Fraktionen von SPD, Grünen, FDP, Linken und UWG/Piraten. „Zum zweiten Mal versucht der Oberbürgermeister den Willen und…
Den Hinweis auf eine Kostensteigerung von 65 % der A33 Nord auf dem letzten Bürgerdialog haben die Grünen zum Anlass genommen, beim Bundesverkehrsministerium nachzufragen. „Auf der letzten Bürgerdialog-Sitzung wurde mitgeteilt, dass sich die Kosten inzwischen auf 145 Millionen…
Haushalt, Finanzen | Pressemitteilung | Region Osnabrück | Verkehr
Die heutige Entscheidung des Bundesamts für Verfassungsschutz ist richtig und konsequent. Die AfD hat sich über Jahre radikalisiert. Sie [...]
Von Franziska Brantner und Sven Giegold
Der Ausbau der Solarenergie ist ein elementarer Baustein der globalen Energiewende. Das vor 25 Jahren eingeführte grüne [...]