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Änderungsantrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen TOP 9.5
Antrag | Gesundheit, Verbraucherschutz | Natur und Umwelt | Verkehr
Die Osnabrücker Ratsfraktion der GRÜNEN traf sich jetzt (26.02.2018) zu einem Informationsgespräch mit ihren GRÜNEN-Kollegen in Münster. Thema war insbesondere die Verkehrspolitik in den beiden Städten. „Es ging uns um den Erfahrungsaustausch. Schließlich leiden beide Städte…
Das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts in Leipzig zur Frage, ob Kommunen Fahrverbote zum Schutz der Anwohner vor giftigen Dieselabgasen erlassen dürfen, wird von den Osnabrücker GRÜNEN begrüßt. „Es kann nicht sein, dass die Gesundheit der Anwohner betroffener Straßen noch…
Gesundheit, Verbraucherschutz | Natur und Umwelt | Pressemitteilung | Verkehr
Die Osnabrücker GRÜNEN erwarten, dass das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig am kommenden Donnerstag (22.02.2018) die Kommunen zur Verhängung von Fahrverboten verurteilt. „So hart so ein Urteil für alle Betroffenen ist, aber das ist die einzige Maßnahme, die die Kommunen…
Gesundheit, Verbraucherschutz | Natur und Umwelt | Pressemitteilung | Verkehr
Der Vorschlag der Bundesregierung den öffentlichen Nahverkehr zugunsten der Luftreinhaltung kostenlos zu stellen, findet bei den GRÜNEN Unterstützung. „Das ist grundsätzlich eine super Idee auch für Osnabrück, die die lokale Verkehrswende beschleunigen würde. Das muss aber gut…
Haushalt, Finanzen | Pressemitteilung | Region Osnabrück | Verkehr
In der letzten Ratssitzung (30.01.2018) hatte der CDU-Fraktionschef Fritz Brickwedde behauptet, der geöffnete Neumarkt sei ein Beitrag zum Klimaschutz. Der Kritik an dieser Fehleinschätzung versuchte er mit einem vermeintlichen „Praxistest“ zu begegnen. Demzufolge sei…
Änderungsantrag Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, SPD, FDP, DIE LINKE, UWG-Piraten zu TOP 6.12
Seit Jahren sind die Stickoxid-Werte in Osnabrück zu hoch. Schon 2015 hätten die Grenzwerte der EU eingehalten werden müssen. Die Stadt hat deswegen den Luftreinhalteplan aktualisiert. Diesen kritisieren die Osnabrücker als unzureichend. „Natürlich sind wir grundsätzlich froh,…
Gesundheit, Verbraucherschutz | Natur und Umwelt | Pressemitteilung | Verkehr
„So sicher wie es jedes Jahr Weihnachten wird, müssen wir in Osnabrück offenbar über den Winterdienst auf Radwegen diskutieren“, ärgert sich der Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN im Osnabrück Stadtrat, Michael Hagedorn. Nach den massiven Schneefällen am Sonntag, sei es überhaupt…
Änderungsantrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zum Antrag FDP-Fraktion (TOP 6.9)
Antrag | Gesundheit, Verbraucherschutz | Natur und Umwelt | Verkehr
Deutschland hat eine der erfolgreichsten Start-up-Szenen. Im internationalen Vergleich liegen wir mit 31 milliardenschweren Start-ups – [...]
Starkregen und Hochwasser werden durch die Klimakrise häufiger und extremer. Eine neue Studie des Umweltbundesamts zeigt, dass mehr als 80 [...]
Seit fast drei Jahren sind wir als Teil der Bundesregierung im Amt. Von Beginn an waren die Herausforderungen groß und sind es immer noch. [...]