Antrag Fraktionen von FDP, CDU, UWG-Piraten, Die Linke, SPD und Bündnis 90/Die Grünen (TOP 7.6)
Änderungsantrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zum Antrag der CDU-BOB-Gruppe (TOP 7.2)
Antrag | Gesundheit, Verbraucherschutz | Natur und Umwelt | Verkehr
Der heutige zweite Diesel-Gipfel in Berlin, an denen erstmals auch kommunale Vertreter teilnahmen, war nach Ansicht der Osnabrücker GRÜNEN erneut enttäuschend. „Wie schon beim ersten Gipfel sind die Ergebnisse nicht ausreichend, um Fahrverbote in jedem Fall zu vermeiden. Dazu…
Gesundheit, Verbraucherschutz | Natur und Umwelt | Pressemitteilung | Verkehr
Die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Osnabrück tritt für eine nachhaltige Stärkung des „Schienengebundenen Personennahverkehr“ (SPNV) für die Region Osnabrück ein. Dies ist das Ergebnis eines Treffens mit Vertretern der Stadtbahn-Initiative im Rahmen einer…
Mit heftiger Kritik reagieren die GRÜNEN auf den Vorstoß der BOB-Fraktion, die Umweltzone in Osnabrück abzuschaffen. „Der Vorschlag ist verantwortungslos. Wir haben zu viel giftige Stickoxide in der Luft. Diese machen krank und belasten die Atemwege vieler Bürger. Besonders…
Gesundheit, Verbraucherschutz | Natur und Umwelt | Pressemitteilung | Verkehr
In der kommenden Ratssitzung (05.09.2017) werden alle Fraktionen einen gemeinsamen Antrag zum busfreien Neumarkt einbringen. Die Fraktionen wollen eine Machbarkeitsstudie durch ein externes Büro erstellen lassen. Dieses soll untersuchen, ob und wie die Frequentierung des…
Der bundesweit beachtete Dieselgipfel hilft der Stadt Osnabrück nach Ansicht der GRÜNEN nicht weiter. „Der Gipfel tagte und gebar eine Maus. Das ist eine einzige Enttäuschung. Die versprochenen Software-Updates werden die Stickoxid-Belastung in Osnabrück kaum reduzieren. Jetzt…
Gesundheit, Verbraucherschutz | Natur und Umwelt | Pressemitteilung | Verkehr
Das Stuttgarter Verwaltungsgericht hat in seinem heutigen Urteil (28. Juli 2017) das Land Baden-Württemberg dazu aufgefordert, mehr gegen schädliche Abgase zu tun. Zum Schutz der Gesundheit müssten grundsätzlich auch Fahrverbote in Betracht gezogen werden, die geplante…
Gesundheit, Verbraucherschutz | Natur und Umwelt | Pressemitteilung | Verkehr
Änderungsantrag Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, SPD, FDP, Die LINKE, UWG-Piraten zum TOP 9.6 Rat 30.05.2017 und TOP 3.1 Stadtentwicklungsausschuss 11.05.2017
Antrag Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, SPD, FDP, Die Linke, UWG-Piraten (TOP 4.7)
Die ersten Ergebnisse von CDU, CSU und SPD in Form von Arbeitspapieren sind eine Aneinanderreihung von einzelnen Wahlversprechen, aber es fehlt [...]
Am heutigen 25. März kommen die frisch gewählten Bundestagsabgeordneten erstmals zur konstituierenden Sitzung im Deutschen Bundestag zusammen. [...]
Die Grundgesetzänderungen zur Aufnahme der Sondervermögen für Verteidigung und Infrastruktur wurden heute bei der letzten Sitzung des alten [...]