Der bundesweit beachtete Dieselgipfel hilft der Stadt Osnabrück nach Ansicht der GRÜNEN nicht weiter. „Der Gipfel tagte und gebar eine Maus. Das ist eine einzige Enttäuschung. Die versprochenen Software-Updates werden die Stickoxid-Belastung in Osnabrück kaum reduzieren. Jetzt…
Gesundheit, Verbraucherschutz | Natur und Umwelt | Pressemitteilung | Verkehr
Das Stuttgarter Verwaltungsgericht hat in seinem heutigen Urteil (28. Juli 2017) das Land Baden-Württemberg dazu aufgefordert, mehr gegen schädliche Abgase zu tun. Zum Schutz der Gesundheit müssten grundsätzlich auch Fahrverbote in Betracht gezogen werden, die geplante…
Gesundheit, Verbraucherschutz | Natur und Umwelt | Pressemitteilung | Verkehr
Änderungsantrag Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, SPD, FDP, Die LINKE, UWG-Piraten zum TOP 9.6 Rat 30.05.2017 und TOP 3.1 Stadtentwicklungsausschuss 11.05.2017
Antrag Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, SPD, FDP, Die Linke, UWG-Piraten (TOP 4.7)
Pressestatement von Volker Bajus, MdL und umweltpolitischer Sprecher Fraktion Bündnis 90/Die GRÜNEN im Rat der Stadt Osnabrück, zum Ratsbeschluss (14.03.2017) sich für die Teilnahme an dem Modellversuch Tempo 30 des Landes Niedersachsen zu bewerben: Alle wollen mehr…
Anfrage Rat 14.03.2017 Fraktion Bündnis 90/Die GrünenTOP 19.6
Änderungsantrag Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, FDP, Linke, SPD, UWG/Piraten zu TOP 10.4
Antrag Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, SPD, FDP, Die Linke, UWG/Piraten (TOP 5.1)
Antrag | Gesundheit, Verbraucherschutz | Stadtentwicklung | Verkehr
Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen TOP 5.9
Anlässlich der Zurückziehung der Beschlussvorlage zur Weiterentwicklung des Neumarktes durch den Oberbürgermeister kommt massive Kritik aus den Reihen der Fraktionen von SPD, Grünen, FDP, Linken und UWG/Piraten. „Zum zweiten Mal versucht der Oberbürgermeister den Willen und…
Laut aktuellem Haushaltsentwurf will die Bundesregierung die humanitäre Hilfe um die Hälfte kürzen. Für die Situation von Menschen in Not, in [...]
Der Haushaltsentwurf von Finanzminister Lars Klingbeil ist mutlos, richtungslos und für die Zukunft ungeeignet. Trotz eines Rekord-Budget hat [...]
Friedrich Merz hatte angekündigt, Politik für ein starkes Europa machen zu wollen. Doch mit seinen Grenzkontrollen und rechtswidrigen [...]